Schengen-Handbuch: Geheimdienstzusammenarbeit

[3umoelle@informatik.uni-hamburg.de (Ulf Möller)]

>Etwa ENFOPOL? - Niemand weiss nichts genaues nicht oder so. "Dritte 
>Saeule" des Maastricht-Treaty. Wenn jemand was darueber 'rausbekommt, 
>sollte er es unbedingt posten ;-)

Die taz berichtet in einem Artikel über die dänische Volksabstimmung
zum Amsterdam-Abkommen über das geheime SIRENE-Handbuch zur
Polizei- und Geheimdienstzusammenabeit nach dem Schengen-Vertrag:

   Passend zum Volksabstimmungstermin tauchte nämlich das geheime und in
   Dänemark - wie überhaupt in der EU - bislang noch nicht öffentlich
   bekannte Schengen-Handbuch zur Polizeizusammenarbeit "SIRENE"
   ("Supplementray Information Request for National Entry") in der
   Mediendebatte auf. Grund dafür war eine Strafandrohung gegen einen
   Rechtsanwalt, der Teile aus dem von der EU als "geheim" gestempelten
   Handbuch veröffentlicht hatte. (www.datashopper.dk/ ~boo/sirene.html)
   Vor allem zwei Teile des Handbuchs erregten Aufsehen: Die Tatsache,
   daß nicht nur die Polizei-, sondern auch die
   Geheimdienstzusammenarbeit ein Teil von Schengen werden soll - der
   dänische Justizminister Frank Jensen hatte dies noch vor einem Monat
   im Parlament vehement bestritten.

Weiter unter http://www.taz.de/~taz/980527.taz/au_T980527.91.html


Das Verzeichnis ~boo auf dem o.g. Server wurde inzwischen
gelöscht. Das Dokument findet sich aber (leider nur auf dänisch) unter
http://www.dejanews.com/getdoc.xp?AN=356553323&CONTEXT=896234381.1509949445&hitnum=7