Re: Hehlerei

[lutz@taranis.iks-jena.de (Lutz Donnerhacke)]

* PILCH Hartmut wrote:
>Ja, es sind nicht nur die 0190-Nummern sondern noch allerlei weitere
>Nummern, bei denen Informationen oeffentlich dargeboten werden.
>Weiss jemand, welche Pflichten die Telekom dort hat?

Keine, den 0190/0900 sind im GJgS ausgenommen.

>einer hessischen Postgewerkschaft, transportiert werden.  Die Post ist
>sehr wohl gehalten, illegale Inhalte nicht zu transportieren.  Darueber
>entscheidet aber die Justiz und nicht die politische Meinung des
>Transporteurs.  Also: keine providerseitige Zensur ohne klare Vorgaben
>der Justiz!

Und auch nur, wenn möglich. Man kann der Post nicht verbieten, Briefe bis
20g von Bonn nach Berlin nicht zu befördern.