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Re: Freier Handel in der EU? (fwd)



> das hier habe ich von einer Freundin bekommen, und ich finde den Gedanken
> sehr interessant. Was haltet Ihr davon?
> 
> Alexandra

> From: Barbara Maren Winkler <barbara@math.tu-berlin.de>
> MELDUNG AID9833/IT0014 (c) KoWi
> TITEL:          Freier Warenverkehr in der EU - Studie
> ABSTRACT:       Mittel fuer eine verbesserte Anwendung der
> Entscheidung 3052/95/EG - Auftragsbekanntmachung.
> [...]
> Gemaess dieser Entscheidung muss ein in einem anderen
> Mitgliedstaat nach den Rechtsvorschriften hergestelltes oder
> auf den Markt gebrachtes Produkt im Prinzip in der ganzen
> Gemeinschaft uneingeschraenkt gehandelt werden koennen. 
> 
> ===================================
> 
> Ich hab nur einen Satz kopiert, kann aber auch den ganzen Artikel schicken.
> Also, ich denke an:
> 
> Paracetamol,
> Viagra,
> Hardcore-Pornographie,
> sog. "Kinderpornographie", falls es irgendein Land in der EU geben sollte,
> in der sie tatsächlich legal ist -- ich glaubs ja nicht,
> Haschisch,
> Alkohol (Schweden!),
> Heroin (Holland).
> 
> Und wie gehts Euch? Diskussion erwünscht...
> Barbara Maren

KiPo (i.S. von Missbrauch von Kleinkindern) ist wohl in der ganzen Welt
verboten; es besteht nur eine Definitionsfrage, wer im Grenzfall "Teen" noch
als Kind gilt: 14 Jahre? 16 Jahre? 18 Jahre?

Die Handelsfreiheit wird auch wohl nur fuer Produkte gelten, welche nicht
als "sittenwidrig" (wie auch immer man das definieren mag) gelten.
Paracetamol wird vermutlich kaum Aerger machen, bei den anderen Beispielen
mag es eher im Sinne der "Vereinheitlichung des Rechts" zu Verboten in
den betroffenen Laendern kommen. Wenn in den Niederlanden THC erlaubt ist
(IIRC: nur geduldet, aber ausserhalb von Coffieshops nicht frei handelbar),
dann heisst das noch lange nicht, dass es sich um ein Grundnahrungsmittel
handelt, welches man exportieren koennen muesse. Die bisherigen Streitigkeiten
im EU-Handel gingen im wesentlichen um Handelshemmnisse in einzelnen
Laendern aus Protektionsgruenden - wenn also Frankreich den Import von
spanischem Rotwein untersagt, ist EU-Aktivitaet angesagt; wenn aber
Schweden auf Jaegermeister 1000% Steuern erhebe, was das Gesoeff auf
100 DM pro Flasche katapultieren wuerde, waere das solange okay, wie
der dort erhaeltliche Wodka genau denselben Steuersatz haette.

In der Tendenz werden solche Produkte, die es nur aufgrund lokaler Ausnahme-
regelungen gibt, eher EU-weit verboten, statt generell zugelassen zu werden.

-- 
         Dr.-Ing. Holger Veit             | INTERNET: Holger.Veit"at"gmd.de
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