[FYI] Extremisten überlaufen "völlig offenes" Internet

[Horns@t-online.de (Axel H. Horns)]

http://www.diepresse.at/aktuell/kultur-3.html

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Extremisten überlaufen "völlig offenes" Internet

Der Verfassungsschutz in Deutschland
sieht eine rasante Steigerung der
extremistischen Inhalte im Internet -
davor zu "warnen" ist die laue
Gegenstrategie. In Österreich ist man
auch nicht sehr weit - aber immerhin
"mitten in der Diskussion". 

Auf der gestern eröffneten Computermesse CeBit in
Hannover findet sich ein Aussteller, der nur auf
den ersten Blick dort nicht hinpaßt: der deutsche
Verfassungsschutz, vergleichbar mit unserer
Staatspolizei. Die Verfassungsschützer haben das
erste, aber sicher nicht das letzte Mal einen
Stand zwischen den 600 Computer-Firmen gemietet.
Der Grund: Sie wollen vor rechts- und
inksextremen Inhalten im Internet "warnen". Viel
mehr, so scheint es, können sie auch noch nicht
tun.

[...]
In Österreich ist die Lage ähnlich - nämlich 
auch völlig offen. Stößt ein Surfer auf einen 
Inhalt, den er für strafbar hält, kann er es 
Interpol per E-Mail mitteilen: 
interpol@abakus.at. 

Anlaufstelle Abakus

Delikte wie Kinderpornographie werden laut Erich
Zwettler dort weiterverfolgt, extremistische
Inhalte würden an die Staatspolizei
weitergereicht. Natürlich versuche man, die
Urheber auszuforschen - abgesehen davon könne man
sich aber einstweilen nur auf die "freiwillige
Selbstbeschränkung der Provider" verlassen. Wie
weit man diese zwingen könne, etwas aus dem
Angebot zu entfernen - das sei ein "relativ
schwieriges rechtliches Problem".

[...]

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