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Re: digitaler Zeitnachweis?



On 24 Sep 98 at 17:52, PILCH Hartmut wrote:

> Gibt es Methoden, die Prioritaet einer Erfindung durch
> Internet-Dokumentation nachzuweisen?  Wie kann man Vorsorge treffen,
> dass eine technische Dokumentation tauglich ist, um im Patentachen
> ueber Prioritaet zu streiten. -- Hartmut Pilch

Damit wir uns nicht missverstehen: Die *Priotitaet* einer 
Patentanmeldung bemisst sich nach dem Zeitpunkt, an dem fuer die 
betreffende Erfindung eine gueltige Ersthinterlegung bei einem 
Patentamt in einem Land der PV erfolgt ist. Uber diese Art von 
Prioritaet erhaelt man bei Bedarf eine Urkunde, und nur selten wird 
ueber den tatsaechlichen Zeitpunkt gestritten.

Gemeint war wohl eher, wie man nachweist, dass eine bestimmte 
technische Lehre schon vor einem bestimmten Datum im Internet 
der Oeffentlichkeit zugaenglich war (z.B. um ein gegnerisches Patent 
zu vernichten).

Dazu faellt mir auch nur SAPUZA nach ZPO ein. Lutzens Ewiger Logfile 
waere wohl de facto per Sachverstaendigengutachten in ein 
Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren einzufuehren. Auf aehnlicher 
Ebene waeren einfache zertifizierte Timestamps anzusiedeln. Am 
meisten wuerde ich mir aber derzeit von einem guten Zeugen 
versprechen.

Vielleicht denkt man im DPA man auch schon darueber nach, den 
Patentpruefern eine Inhouse-Datenbank mit zeitgestempelten Webdumps 
zur Verfuegung zu stellen.

Axel H. Horns