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Re: digitaler Zeitnachweis?

Danke fuer die Hinweise!

> Damit wir uns nicht missverstehen: Die *Priotitaet* einer 
> Patentanmeldung bemisst sich nach dem Zeitpunkt, an dem fuer die 
> betreffende Erfindung eine gueltige Ersthinterlegung bei einem 
> Patentamt in einem Land der PVÜ erfolgt ist. Uber diese Art von 

Haeufig machen Konkurrenten geltend, dass sie eine Technik bereits vor
der Anmeldung der Erfindung benutzt haben.  Sie bekommen dann kein Patent
aber eine kostenlose Lizenz zum Ausfuehren des von dem
Konkurrenten angemeldeten Patents.  

> Gemeint war wohl eher, wie man nachweist, dass eine bestimmte 
> technische Lehre schon vor einem bestimmten Datum im Internet 
> der Oeffentlichkeit zugaenglich war (z.B. um ein gegnerisches Patent 
> zu vernichten).

Stimmt, das meinte ich vor allem.
Mir geht es darum, Softwarepatentanspruechen leichter Paroli bieten zu 
koennen.  Es wird allerlei triviales Zeug angemeldet, und man sollte
dagegen schnell und einfach argumentieren koennen.

> Dazu faellt mir auch nur SAPUZA nach ZPO ein. Lutzens Ewiger Logfile 
> waere wohl de facto per Sachverstaendigengutachten in ein 
> Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren einzufuehren. Auf aehnlicher 
> Ebene waeren einfache zertifizierte Timestamps anzusiedeln. Am 
> meisten wuerde ich mir aber derzeit von einem guten Zeugen 
> versprechen.

Ich koennte mir eine eine Dienstleistung vorstellen, die genau das
besorgt, z.B. einen kryptographischen Server, der eingesandte Mail 
mit einer Zeitmarke versieht und faelschungssicher signiert und dabei
eventuell ein paar Daten zum spaeteren Abgleichen zuruecklegt.
Mich wundert, dass es solch wichtige Dinge nicht zu geben scheint.

Auch hilfreich koennte eine Genossenschaft zu bilden, die Patente
anmeldet, fuer den Gebrauch in freier Software freigibt, und als
Faustpfaender benutzt, um Firmen dazu zu bewegen, ihre Patente fuer
den nichtkommerziellen Einsatz (OpenSource) ebenfalls freizugeben.
  
> Vielleicht denkt man im DPA man auch schon darueber nach, den 
> Patentpruefern eine Inhouse-Datenbank mit zeitgestempelten Webdumps 
> zur Verfuegung zu stellen.

Wieviel Terabyte pro Tag wuerden da anfallen?

--
Hartmut Pilch
http://www.a2e.de/phm/