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Re: [FYI] Wien: Freisprueche fuer ISPs



On 11 Nov 98 at 21:48, I wrote:

> http://www.orf.at/orfon/981111-13136/index.html

Siehe auch

http://DerStandard.at/19981112/54.htm

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Kinderporno: Provider freigesprochen 


           Musterprozeß um Verbreitung verbotener Inhalte im Internet:
           "Kein Besitzwillen" 

     Wien - "Wir wollten etwas tun", sagt Michael H.. Als
     Geschäftsführer der Internet-Anbieterfirma "Vip.at" stieß er im
     Datennetz auf kinderpornograpische Darstellungen und speicherte
     sie ab. Temporär und nur, um zeigen wie wichtig eine Sperre
     solcher Inhalte sei, meinte er. Die Wirtschaftspolizei sah das
     anders und beschlagnahmte im März vergangenen Jahres in einer
     spektakulären Aktion die gesamte Ausrüstung der Provider-Firma.
     Das Wiener Landesgericht sprach Michael H. und seinen Kollegen
     Peter W. am Mittwoch nun von allen Vorwürfen frei. 

     [...]

     Im Prozeß am Mittwoch wurden allerdings auch zwei Schuldsprüche
     gefällt: Ein 33jähriger Mann
     und eine 39jährige Frau, die angeklagt waren, Kinderpornos über
     Internet-Newsgroups bezogen und auf Disketten abgespeichert zu
     haben, wurden zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt. (vm) 

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http://www.diepresse.at/aktuell/wienjournal-3.html
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[...]

Karl Hitschmann, Generalsekretär der Internet
Service Provider Austria (Ispa) kündigte im
Gespräch mit der "Presse" die Einrichtung
einer Internet-Hotline mit 1. Dezember an. Bei
dieser können illegale Inhalte angezeigt werden.
Die Anzeigen würden ans Innenministerium
weitergeleitet. 
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Weiterhin:

  http://www.krone.at/741.html
  http://www.kleine.co.at/kleine/19981112/Steiermark/Udi0013b.html