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FYI: 'Echelon ist "Schmafu"'
- To: debate@fitug.de
- Subject: FYI: 'Echelon ist "Schmafu"'
- From: "Ralf W. Stephan" <stephan@tmt.de>
- Date: Wed, 25 Nov 1998 12:16:16 +0100
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
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- Reply-To: stephan@tmt.de
- Sender: owner-debate@fitug.de
Verwirrendes von Major Gollia vom österr. Innenministerium -
aber niemand hat ja behauptet, daß Echelon technisch noch
so aussieht wie in den 50ern.
http://www.telepolis.de/tp/deutsch/inhalt/te/1676/1.html
(Auf den Spuren von ENFOPOL, III)
...
Auf die Verquickung zwischen Geheimdiensten und Polizei weist der
gerade etwas entschärfte Versuch der österreichischen Behörden hin,
die reine Geheimdienstagenden wie vorbeugende "Gefahrenerforschung"
elektronischer Art ohne richterlichen Befehl in ein
Polizeibefugnisgesetz hineinzuschreiben versuchten.
"Stimmt nicht," meint Major Gollia, Grund für die begehrten
Erweiterungen der Polizeibefugnisse sei vielmehr, dass die Polizei
etwa bei telefonisch angekündigten Selbstmorden bis dato nicht
vorbeugend ermittlungstätig werden konnte. Was Echelon betreffe, so
entspreche dieses in den Fünfziger Jahren entstandene System technisch
einfach "nicht dem Status der heutigen Informationsgesellschaft" und
sei deshalb "Schmafu."
ralf
--
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