[FYI] Softwarepatente: Pinguin ruft um Hilfe

[Horns@t-online.de (Axel H. Horns)]

http://www.frankfurter-rundschau.de/fr/200/t200001.htm

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                   Software-Patente

                   Pinguin ruft um Hilfe

                   [...]

                   Auf einer Konferenz der Europäischen Kommission und
                   nationaler Patentämter in Paris war man sich
                   weitgehend einig, daß der Schutz von Programmen
                   nicht mehr angemessen sei. Sie fallen bisher wie
                   Bücher unter das Urheberrecht und zählen nach dem
                   Wortlaut des hiesigen Gesetzes nicht zu den
                   patentfähigen, technischen Erfindungen. Erfüllt
                   Soft-ware die üblichen Voraussetzungen wie Neuheit
                   und hat sie technischen Bezug, soll sie künftig
                   patentiert werden können, so die Tendenz in Paris.
                   Das gilt möglicherweise auch für Algorithmen, heißt
                   es im Deutschen Patentamt in München.

                   [...]

Noch ist in Europa konkret nichts ausgemacht. Zunächst wird ein
                   Patentrechtsausschuß das Thema erörtern, dann folgt
                   eine Regierungskonferenz der beteiligten Staaten
                   (EU-Länder, Liechtenstein, Monaco, Schweiz). In
                   diesem und im nächsten Jahr dürfte noch keine
                   Entscheidung fallen, meint ein Experte. Die
                   Linux-Gemeinde, deren Maskottchen ein Pinguin ist
                   und die schon vor der Pariser Konferenz unter
                   anderem EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert um
                   Hilfe rief, will nicht lockerlassen. Riek, der im
                   Vorstand des Linux-Verbandes sitzt, hofft, daß die
                   Diskussion nun in Gang kommt und sich größerer
                   Widerstand gegen die Patentpläne der Europäer regt.
                   Hinter ihren Ambitionen stünden vor allem die
                   Interessen großer Softwarekonzerne.

                   [...]

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