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Re: Softwarepatente und Linux



On Wed, 25 Aug 1999, Thomas Roessler wrote:

> On 1999-08-25 11:52:42 +0200, PILCH Hartmut wrote:
> 
> > Wie soll man die "Hoehe" der "Nicht-Selbstverstaendlichkeit"
> > messen?
> 
> Krause Idee, einfach in die Tastatur getippert: Man schreibe vor
> jeder Patentierung öffentlich ein Pflichtenheft für die zu
> patentierende Technik aus, das diese Technik _nicht_ eindeutig
> bestimmt (Fahrzeug zur nicht muskelbetriebenen Fortbewegung).

Nicht schlecht! 

Wer eine Patentschrift schreibt, formuliert zuerst immer das "Ziel der
Erfindung" oder die "von der Erfindung zu erfuellende Aufgabe" und
beschreibt dann die Erfindung als einen Weg, diese Aufgabe zu erfuellen.

Man koennte also, statt die Patentschrift als ganze offenzulegen, nur das
Ziel offenlegen, und waehrend der ueblichen Einspruchsfrist jedem die
Chance geben, den Weg dorthin zu finden.  Ein oeffentlicher
Innovationswettbewerb also.  Da kann doch niemand gegen sein.

-phm