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[FYI] Patentanmeldung künftig per Internet
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] Patentanmeldung künftig per Internet
- From: "Axel H Horns" <horns@t-online.de>
- Date: Sat, 13 Nov 1999 19:53:46 +0200
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
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- Organization: PA Axel H Horns
- Reply-to: horns@t-online.de
- Sender: owner-debate@fitug.de
[Es sieht IMHO so aus, als ob die "Grossen Drei" eigene proprietaere
Vorstellungen durchsetzen wollen, ohne die Ergebnisse des MIPEX-
Projektes abzuwarten; vgl. z.B. http://www.mipex.de und auch
http://www.patent.gov.uk/sproject/projects/mipex/mipex.html -AHH]
http://www.heise.de/newsticker/data/cp-12.11.99-000/
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Patentanmeldung künftig per Internet
Erfinder sollen ihre Entwicklungen künftig vom eigenen Computer aus
in Europa, Japan und den USA zum Patent anmelden können. Die
Patentämter der drei Wirtschaftszonen einigten sich am Freitag auf
die dafür nötigen technischen und rechtlichen Standards. Bis zum Jahr
2003 sollen drei Viertel der Anmeldungen über das Internet
eingereicht und elektronisch bearbeitet werden, sagte Ingo Kober,
Präsident des Europäischen Patentamtes (EPA), am Freitag nach einer
Konferenz in Berlin. Für dieses Jahr rechnen die europäischen
Patentwächter mit insgesamt 123 000 Anmeldungen, das sind 10 000 mehr
als 1998.
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