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[FYI] Causa Felix Somm: "Nicht frohen Herzens" oder Internet-Freispruch auf Bayrisch
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] Causa Felix Somm: "Nicht frohen Herzens" oder Internet-Freispruch auf Bayrisch
- From: "Axel H Horns" <horns@t-online.de>
- Date: Wed, 17 Nov 1999 21:49:48 +0200
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- Organization: PA Axel H Horns
- Reply-to: horns@t-online.de
- Sender: owner-debate@fitug.de
[" ... mit dem Internet eine große Gefahrenquelle geschaffen ...", "
... einseitig wirtschaftlichen Interessen den Vorrang gegeben ...", "
... Gefahren des Internets ... ", " ... technische den moralischen
Fortschritt bei weitem überflügelt ..." - Felix Somm kann von Glueck
reden, dass Compuserve Deutschland nur Handlangerdienste erbracht hat
- als Vollprovider-CEO waere er dran gewesen? -AHH]
http://www.heise.de/newsticker/data/jo-17.11.99-002/
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[...]
Allerdings, so Ember, verkünde er das Urteil nicht frohen Herzens,
denn es sei "so oder so unbefriedigend". Auch wenn Somm kein
Verschulden treffe, müsse festgehalten werden, dass mit dem Internet
eine große Gefahrenquelle geschaffen worden sei. Die schwierige
Rechtslage hänge auch mit dem unbefriedigenden Multimediagesetz
zusammen, mit dem der Gesetzgeber einseitig wirtschaftlichen
Interessen den Vorrang gegeben habe. Auch die Gutachter hätten die
Gefahren des Internets bestätigt. Ein Problem der Gegenwart sei
offenbar, dass der technische den moralischen Fortschritt bei weitem
überflügelt habe.
Ember nahm das Amtsgericht gegen seiner Meinung nach überzogene
Kritik am umstrittenen erstinstanzlichen Urteil in Schutz. Ihm habe
überhaupt nicht gefallen, dass im Zusammenhang damit in den USA von
einem deutschen Überwachungsstaat gesprochen worden sei. Immerhin sei
es in dem Verfahren um schwerwiegende strafbare Inhalte gegangen.
[...]
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