FITUG e.V.
Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft
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[Es sieht IMHO so aus, als ob die "Grossen Drei" eigene proprietaere Vorstellungen durchsetzen wollen, ohne die Ergebnisse des MIPEX- Projektes abzuwarten; vgl. z.B. http://www.mipex.de und auch http://www.patent.gov.uk/sproject/projects/mipex/mipex.html -AHH]
http://www.heise.de/newsticker/data/cp-12.11.99-000/
Patentanmeldung künftig per Internet
Erfinder sollen ihre Entwicklungen künftig vom eigenen Computer aus in Europa, Japan und den USA zum Patent anmelden können. Die Patentämter der drei Wirtschaftszonen einigten sich am Freitag auf die dafür nötigen technischen und rechtlichen Standards. Bis zum Jahr 2003 sollen drei Viertel der Anmeldungen über das Internet eingereicht und elektronisch bearbeitet werden, sagte Ingo Kober, Präsident des Europäischen Patentamtes (EPA), am Freitag nach einer Konferenz in Berlin. Für dieses Jahr rechnen die europäischen Patentwächter mit insgesamt 123 000 Anmeldungen, das sind 10 000 mehr als 1998.
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