FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Europäische Kommission gibt verwaschene Stellungnahme zu Echelon ab

http://www.heise.de/tp/deutsch/special/ech/6701/1.html


Europäische Kommission gibt verwaschene Stellungnahme zu Echelon ab

Jelle van Buuren 30.03.2000

Freischein für Geheimdienste, während neue Enfopol-Pläne vorbereitet werden.

Die Aktivitäten der Nachrichtendienste lägen außerhalb der Kompetenz der Europäischen Kommission; die Kommission kann die Existenz von Echelon weder bestätigen noch verleugnen; der Rat arbeitet weiterhin an einer Aktualisierung der "Interception Requirements" (IUR) von 1995, Codename Enfopol.

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