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Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

TK-Überwachung: Wirtschaftsminister rudert zurück

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-14.06.01-000/

Bundeswirtschaftsminister Werner Müller hat nach massiven Protesten von Branchenverbänden, Datenschützern und Bundestagsabgeordneten an der geplanten Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) Einlenken signalisiert und sucht nun einen erweiterten Dialog mit der Wirtschaft. Die gesamte Angelegenheit will Müller mit allen Beteiligten noch einmal "ergebnisoffen diskutieren", wie aus seinem Hause zu erfahren war. Die Ankündigung wurde von den TK-Anbietern verhalten positiv aufgenommen, während sich die noch aus dem Bundespostministerium stammenden Abhörspezialisten des Wirtschaftsministeriums von der neuen Linie vollkommen überrascht zeigten.

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