FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

CDU begibt sich auf den Netzpfad - "Patentschutz nur für Programme mit offenem Quellcode"

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CDU begibt sich auf den Netzpfad

Stefan Krempl 17.08.2001

Die Internet-Kommission der CDU zeigt sich mit ihrem Netz-Fahrplan liberaler als die Partei und entdeckt den Wähler im Surfer

Die Internet-Kommission der CDU hat nach über einem Jahr Arbeit einen umfassenden Fahrplan zur Netzpolitik vorgelegt. Darin fordert sie einen weitgehend unbeschränkten und unzensierten Zugang zum Netz, individuelle Abrechungssysteme für urheberrechtlich geschützte Werke, günstigere Rahmenbedingungen für die Netz-Ökonomie sowie Softwarepatente unter Vorbehalt. Auch beim Steuerrecht rund ums Internet will die Partei aufräumen.

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Patentschutz nur für Programme mit offenem Quellcode

Wie die anderen großen Parteien fordert die CDU zudem den stärkeren Einsatz von Open-Source-Software. Die CDU-Kommission dringt konkret darauf, in öffentlichen Stellen ausschließlich Software mit offen liegendem Quellcode einzusetzen. Damit würden "herstellerneutrale" Schnittstellen zur Öffentlichkeit und gegenüber den Bürgern geschaffen und zugleich die IT-Sicherheitsstrukturen verbessert werden.

Eine eigene Richtung schlagen die Konservativen dagegen bei der Streitfrage "Softwarepatene" ein. Während sich im Bundestag eine rot- grün-gelbe Koalition gegen Möglichkeiten zum patentrechtlichen Schutz von Computerprogrammen abzeichnet, ist die CDU für die Einführung von Softwarepatenten. Allerdings sollen sie auf fünf Jahre beschränkt sein und nur Firmen oder Erfindern erteilt werden, die sich in den Quellcode blicken lassen und zum Spiel mit offenen Karten bereit sind. Ob sich mit einer solchen Regelung die Gegner von Softwarepatenten in der Open-Source-Gemeinde anfreunden können, muss sich noch zeigen.

Bisher lehnt das Linux-Lager Patente auf Computerprogramme ab. Es befürchtet, dass das Programmieren andernfalls zum Tretminenlauf zwischen all den geschützten Codezeilen wird. Ein vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten kam daher im vergangenen Jahr zu dem Schluss, Open-Source-Software vom Patentschutz auszunehmen ( Streit um Softwarepatente geht in die nächste Runde).

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