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Re: sevenval - ecommerce base technologies



On 10 Mar 00, at 16:40, Kristian Köhntopp wrote:

> 
> Hat jemand mehr Info über diese Patente?

"Europäische Patentanmeldung Nr. 99 116 993.9 vom 30. August 1999. 
Das Patent wurde am 28. September 1999 beim US-Patent- und Markenamt 
angemeldet.  "

Wenn das die Erstanmeldung war, ist mit der Offenlegung im Maerz 2001 
(18 Monate nach Anmeldetag) zu rechnen, d.h. die Anmeldung ist noch 
nicht veroeffentlicht.

"Europäisches Patent Nr: 98 120 671.7: Die Patentprüfung ist 
mittlerweile abgeschlossen."

Dieses Patent ist irgendwann im Jahre 1998 angemeldet worden. In 
EspaceNet habe ich es aber auf die Schnelle nicht finden koennen.

Axel