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[FYI] Streit über Urheberrechts-Richtlinie in der EU

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/8193/1.html

Streit über Urheberrecht-Richtlinie in der EU

Florian Rötzer   26.05.2000 

Frankreich blockiert Einigung durch das Beharren auf einen
strengen Schutz der geistigen Eigentümer und der technischen
Sicherungen 

Zwischen den EU-Staaten ist es zu Differenzen bezüglich der
Auslegung des Urheberrechts gekommen. Die EU sucht mit der
Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des
Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der
Informationsgesellschaft (PDF-Dokument) Leitlinien festzusetzen,
die das europäische Recht in Übereinstimmung mit den
WIPO-Abkommen bringen. Doch bei der Frage, wie das Verhältnis
der Autoren- und der Verbraucherinteressen zu gewichten ist,
herrscht noch Uneinigkeit. Auch eine Chance, über dieses für die
Informations- oder Wissensgesellschaft zentrale Thema noch einmal
nachzudenken, auch wenn seit 1996 über diese Richtlinie verhandelt
wird. 


Am Donnerstag kam es im Binnenmarktrat des  Europäischen Rats zu
keiner Einigung. Vor allem an Frankreich, unterstützt von Italien,
Belgien
und Spanien, ist ein Kompromisspapier gescheitert. Die Länder verlangen
einen strengen Schutz der Urheber, während andere Mitgliedsländer wie
Großbritannien, Holland und die skandinavischen Länder sich mehr für die
Verbraucherseite stark machen und vor allem die unentgeltliche Nutzung
für private Zwecke weiterhin offenener halten wollen. Deutschland
scheint
sich zwischen diesen Extremen zu bewegen. Wie es in der
Pressemitteilung so schön heißt, kreiste die Diskussion um das Finden
eines "angemessenen Gleichgewichts zwischen den Interessen der
Rechteinhaber (den Eigentümern der Urheberrechte und der verwandten
Rechte) auf der einen Seite und den Interessen anderer Parteien auf der
anderen (Internet Service Provider, Verbraucher, Gerätehersteller,
Bibliotheken, Verlage und anderen, die Ausnahmerechte in den
Mitgliedsstaaten genießen)." 

...

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               "Komm auf die dunkle Seite der Nacht."