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[FYI] WIPO: PLT - Ein neuer Patentrechtsvertrag
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] WIPO: PLT - Ein neuer Patentrechtsvertrag
- From: "Axel H Horns" <horns@t-online.de>
- Date: Sat, 3 Jun 2000 10:22:08 +0100
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- Organization: PA Axel H Horns
- Reply-to: horns@t-online.de
- Sender: owner-debate@fitug.de
http://www.nzz.ch/online/01_nzz_aktuell/wirtschaft/06_wirtschaft.htm
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Ein neuer Patentrechtsvertrag
Mehr Effizienz und Benutzerfreundlichkeit
Patentverfahren für wissenschaftliche und technische Erfindungen
sollen vereinfacht und vereinheitlicht werden; darauf einigten sich
rund 150 Länder zum Abschluss einer Konferenz der Weltorganisation
für geistiges Eigentum (Wipo) in Genf. Die Konferenz verabschiedete
ein entsprechendes internationales Patentrechtsabkommen.
fb. Genf, 2. Juni
Das in Genf ansässige Weltamt für geistiges Eigentum (Wipo) hat zum
Wochenende den erfolgreichen Abschluss der Arbeiten für einen neuen
internationalen Patentrechtsvertrag bekannt gegeben. Wie die Behörde
darlegte, ist dieses neue Dokument, das automatisch in Kraft treten
wird, sobald zehn Länder den Vertrag ratifiziert haben werden, die
Frucht fünfjähriger Verhandlungen, an denen sich weit mehr als 100
Staaten beteiligten. Der Schlussspurt ist im Rahmen einer Konferenz
erfolgt, die vom 11. Mai bis zum 2. Juni dieses Jahres in Genf
stattfand. Nach den Worten von Wipo-Generaldirektor Kamil Idris wird
das Vertragswerk zu einer Reduktion der weltweiten
Patentierungskosten beitragen. Oberstes Ziel des neuen Vertrages ist
es nämlich, den nicht selten einem Hindernislauf gleichkommenden
Prozess der internationalen Patentierung zu straffen und wesentlich
effizienter sowie «benutzerfreundlicher» zu gestalten. Darüber hinaus
wird auch eine gewisse Harmonisierung der bei der Patentanmeldung zum
Einsatz gelangenden Formalitäten angestrebt, welche immer noch von
Land zu Land recht unterschiedlich sind.
[...]
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Siehe
http://www.wipo.int/eng/pressrel/2000/p222.htm
http://www.wipo.int/eng/document/pt_dc/pdf/pt_dc47.pdf
http://www.wipo.int/eng/document/pt_dc/doc/pt_dc47.doc