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[FYI] WIPO: PLT - Ein neuer Patentrechtsvertrag



http://www.nzz.ch/online/01_nzz_aktuell/wirtschaft/06_wirtschaft.htm

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Ein neuer Patentrechtsvertrag  

Mehr Effizienz und Benutzerfreundlichkeit  

Patentverfahren für wissenschaftliche und technische Erfindungen 
sollen vereinfacht und vereinheitlicht werden; darauf einigten sich 
rund 150 Länder zum Abschluss einer Konferenz der Weltorganisation 
für geistiges Eigentum (Wipo) in Genf. Die Konferenz verabschiedete 
ein entsprechendes internationales Patentrechtsabkommen.  

fb. Genf, 2. Juni  

Das in Genf ansässige Weltamt für geistiges Eigentum (Wipo) hat zum 
Wochenende den erfolgreichen Abschluss der Arbeiten für einen neuen 
internationalen Patentrechtsvertrag bekannt gegeben. Wie die Behörde 
darlegte, ist dieses neue Dokument, das automatisch in Kraft treten 
wird, sobald zehn Länder den Vertrag ratifiziert haben werden, die 
Frucht fünfjähriger Verhandlungen, an denen sich weit mehr als 100 
Staaten beteiligten. Der Schlussspurt ist im Rahmen einer Konferenz 
erfolgt, die vom 11. Mai bis zum 2. Juni dieses Jahres in Genf 
stattfand. Nach den Worten von Wipo-Generaldirektor Kamil Idris wird 
das Vertragswerk zu einer Reduktion der weltweiten 
Patentierungskosten beitragen. Oberstes Ziel des neuen Vertrages ist 
es nämlich, den nicht selten einem Hindernislauf gleichkommenden 
Prozess der internationalen Patentierung zu straffen und wesentlich 
effizienter sowie «benutzerfreundlicher» zu gestalten. Darüber hinaus 
wird auch eine gewisse Harmonisierung der bei der Patentanmeldung zum 
Einsatz gelangenden Formalitäten angestrebt, welche immer noch von 
Land zu Land recht unterschiedlich sind.   

[...]

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Siehe

http://www.wipo.int/eng/pressrel/2000/p222.htm

http://www.wipo.int/eng/document/pt_dc/pdf/pt_dc47.pdf

http://www.wipo.int/eng/document/pt_dc/doc/pt_dc47.doc