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[FYI] Echelon
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] Echelon
- From: "Axel H Horns" <horns@ipjur.com>
- Date: Wed, 5 Jul 2000 23:04:49 +0000
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
- Comments: Sender has elected to use 8-bit data in this message. If problems arise, refer to postmaster at sender's site.
- Reply-to: horns@ipjur.com
- Sender: owner-debate@fitug.de
http://www.heise.de/newsticker/data/ame-05.07.00-001/
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Echelon-Kampftag
Das Europäische Parlament stimmte heute gegen die Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses über "Echelon", während die französische
Staatsanwaltschaft eine Untersuchung einleitet.
Der Antrag der "Grünen" im Europäischen Parlament, einen ordentlichen
Untersuchungsausschuss über das anglo-amerikanische Abhörnetzwerk
"Echelon" einzusetzen, fand keine Mehrheit. Stattdessen wurde der
Vorschlag für einen nichtständigen Ausschuss angenommen. Dieser hat
allerdings weder die Möglichkeit, Personen zu Aussagen zu vorzuladen,
noch hat er Zugang zu vertraulichen Dokumenten. Deshalb läuft der
Ausschuss Gefahr, eine "zahnlose Quatschbude" zu sein, sagten die
Grünen.
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