[FYI] c't wehrt "Lizenzerpressung" ab

[Joerg-Olaf Schaefers <js@fx3.de>]

c't wehrt "Lizenzerpressung" ab

http://www.heise.de/newsticker/data/cp-07.07.00-000/

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Wegen einer angeblichen Markenverletzung wollte der Münchener 
Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth dem Computerma-
gazin c't eine überteuerte Lizenzvereinbarung aufzwingen. Die-
sen Versuch hat der Verlag Heinz Heise heute mit einer einst-
weiligen Verfügung abgewehrt.

Der in der Computerbranche wegen unzähliger Abmahnfälle um-
strittene Rechtsanwalt hatte damit gedroht, serienweise die 
gewerblichen Vertriebsstellen des c't-Magazins abzumahnen, 
sofern der Verlag nicht auf seine Forderungen eingehe. Das 
Angebot, deren Rechtmäßigkeit und die angemessene Höhe einer
eventuellen Entschädigung gerichtlich feststellen zu lassen, 
lehnte er ab. c't wird von über 50.000 Einzelhändlern angeboten. 
[...]
c't war betroffen, weil der aktuellen Ausgabe 14/00 eine CD-ROM 
beiliegt, auf der sich unter mehr als 350 Programmen auch die 
beiden Systemtools "HFVExplorer" und "Explore2fs" befinden. 
[...]
Der Verlag Heinz Heise sieht die Programmbezeichnungen auf seiner 
CD-ROM nicht als Markenverletzung an, zumal bei einem Begriff mit 
derart schwacher Kennzeichnungskraft wie "Explorer" die Verwechs-
lungsgefahr durch die Namenszusätze ausgeschlossen wird – wenn 
der Markeneintrag überhaupt Bestand hat. Verleger Christian Heise 
will die Sache nun auf jeden Fall vor Gericht klären lassen: 
"Solchen Machenschaften muss ein Riegel vorgeschoben werden."
Er kündigte an, durch eine negative Feststellungsklage die Recht-
mäßigkeit der Abmahnung überprüfen zu lassen und gleichzeitig die 
Löschung der Marke zu beantragen. (cp/c't) 

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MfG
 Olaf