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Re: Softwarepatente



> > Aus dem Bauch heraus muss ich zustimmen - ich fände das auch OK.
> > Andererseits, was wäre, wenn Tüftler Düsentrieb einen Motor
> > entwickelt und dabei die gleiche 'Idee' wie die Ingeneure des
> > Motorenherstellers hätte, seine eigene Software-Steuerung
> > entwickelte und, falls er sein Werk in ein Produkt umsetzte, das
> > ihm unbekannte Patent verletzte?
> 
> In diesem Fall wird Tüftler Düsentrieb der Produktions- und
> Kopierkosten für Autos wegen kaum in den Bereich der
> Patentverletzungen gelangen.  

Tueftler Duesentrieb vielleicht nicht.  Diejenigen, die seine Erfindung
umsetzen aber wohl.

> Wenn das doch der Fall ist, wird ohnehin schon so viel Geld verbrannt,
> daß Tüftler Düsentrieb auch noch die Patentgebühren bezahlen kann.

Tueftler Duesentrieb wird nichts zahlen muessen.  Aber seine
Industrieorganisation wird moeglicherweise den Motor nicht bauen duerfen.

Um *Patentgebuehren* geht es nicht.  Und auch gegen *Lizenzgebuehren* wird
die Erlaubnis nicht unbedingt zu bekommen sein, wenn z.B. der Eigentuemer
Toyota heisst und die gesamte Katalysatortechnik mit Patenten
vermint hat.  Dann hilft es nur, wenn man selber Daimler-Chrysler heisst
und einen anderen Bereich vermint hat, in dem Toyota taetig sein muss.

Was bei der Autoindustrie ja haeufig gegeben ist.

-phm