[Date Prev][Date Next][Thread Prev][Thread Next][Date Index][Thread Index]
[FYI] SWPAT
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] SWPAT
- From: "Axel H Horns" <horns@ipjur.com>
- Date: Thu, 14 Sep 2000 13:10:18 +0200
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
- Organization: NONE
- Sender: owner-debate@fitug.de
[Nein: Nicht der "Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts (EPA)"
hat getagt, sondern derjenige der "Europaeischen Patentorganisation",
die das Europaeische Patentamt traegt und sozusagen betreibt. --AHH ]
http://www.heise.de/newsticker/data/odi-14.09.00-000/
-------------------------------- CUT --------------------------------
Europäisches Patentamt befürwortet Software-Patente
Der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts (EPA) hat sich für die
uneingeschränkte Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Wie das
Handelsblatt berichtet, empfiehlt die Behörde die Streichung der
bislang bestehenden Klausel des Europäischen Patentübereinkommens,
wonach Computerprogramme "also solche" nicht patentierbar sind.
[...]
-------------------------------- CUT --------------------------------
http://www.handelsblatt.com/hbiwwwangebot/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/bp
_artikel/docid/327155/strucid/PAGE_200013/pageid/PAGE_200051/SH/0/depo
t/0/index.html
-------------------------------- CUT --------------------------------
Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts stimmt für
Patentierbarkeit von Computerprogrammen
Vorentscheidung für Software-Patente gefallen
von MAXIMILIAN STEINBEIS
DÜSSELDORF. Die Befürworter der Patentierbarkeit von Software sind
ihrem Ziel ein gutes Stück näher gekommen. Der Verwaltungsrat des
Europäischen Patentamts (EPA) in München hat sich nach Informationen
des Handelsblatts Ende letzter Woche dafür ausgesprochen, die
Patentierung von Computerprogrammen zu ermöglichen. Die Abstimmung
gilt als wichtige Vorentscheidung für die diplomatische Konferenz der
am EPA beteiligten Staaten, die Ende November endgültig über die
Frage entscheiden wird.
[...]
-------------------------------- CUT --------------------------------