Re: [FYI] BKA: Gemeinsam mit FBI gegen Rechtsextremismus im Internet

[lutz@iks-jena.de (Lutz Donnerhacke)]

* Nathalie Merle wrote:
>>> Kurzzusammenfassung der Radio-Berichte: Alle wollen was gegen den
>>> Schmutz im Internet unternehmen, die ISPs arbeiten am Einsatz von
>>> Filtern und Bildsuchern.
>>  
>>  Schlicht gelogen.


> Was genau ist gelogen? Der Kommentar, die Radioberichte oder die Aussage
> ueber die ISP's?

Die Aussagen des Radioberichtes.

Es wurden Filtertechniken und Bildsuchsysteme vorgestellt. Die Filter wurden
bereits kritisch vorgetragen (BSI), die Bildsucher nicht so (Firmenwerbung).
Eine Anwendug dieser Techniken bei oder für ISPs wurde auch vom BKA
abgelehnt. Die ISPs wollen nicht gegen 'Schmutz im Internet' mit dem BKA
arbeiten, sondern wünschen, daß die Strafverfolgungsbehörden sich endlich an
die prozeßrechtlichen Rahmenbedingungen halten, anstatt den schwarzen Peter
den ISPs zuzuschieben.

Abgesehen davon, legte das BKA nur dar, daß Alkohol zu verbieten, mehr
Wirkung habe, als das Internet zu kriminalisieren. Zumindest kam es so an
und die Vortragenden konnten das entstandene Bild nicht mehr kippen.