Re: SWPAT-Ansprueche auf Espacenet/Gruselkabinett

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

AHH schrieb:

> > Warum veröffentlicht Espacenet ohne Warnung an prominenter Stelle
> > veraltete Ansprüche? Das ist sehr ärgerlich, denn es entwertet unsere
> > Datenbank oder zwingt uns zu ungeheurer manueller Arbeit, falls wir
> > Transparenz in die Espacenet-Daten bringen wollen.
> 
> Ganz einfach: Weil beide Fassungen benoetigt werden.

Danke für die lehrreichen Erläuterungen.
Was ich noch immer nicht verstehe ist:  Warum steht im Gesamtmenü unter
Espacenet eine möglicherweise veraltete Version der Ansprüche?
Dass man auch die älteren Versionen noch zusätzlich durchsuchen
möchte, ist klar.
 
> A1 oder A2 Offenlegungsschrift:
> 
> Auch _nach_ einer eventuellen Patenterteilung muss die 
> Oeffentlichkeit wissen, was der Patentanmelder _urspruenglich_ 
> eingereicht hatte:
> 
> a) Hat der Anmelder gemogelt und/oder das Amt geschlafen, weil im 
> erteilten Patent etwas drinsteht, was in den urspruenglichen 
> Unterlagen nicht enthalten war (sog. "unzulaessige Erweiterung")?
> 
> Dazu nimmt man die Offenlegungsschrift und checkt die Patentschrift 
> dagegen ab.
> 
> b) Eine Offenlegungsschrift schafft einen Beitrag zum "Stand der 
> Technik". Bei Patentschriften kommt es vor, dass Teile der 
> urspruenglichen Unterlagen im Pruefungsverfahren ersatzlos gestrichen 
> werden. Deshalb wird derjenige, der einen Beleg zum "Stand der 
> Technik" sucht, stets die A-Schrift, nicht die moeglicherweise 
> gekuerzte B-Schrift zur Hand nehmen.
> 
> Die Ansprueche der A-Schriften stellen Wunschphantasien des Anmelders 
> dar, was er denn zum Anmeldezeitpunkt gerne monopolisiert gehabt 
> haette. Kann sein, dass sie erteilt werden, muss aber nicht sein. 
> Ueber den _erteilten_ Schutzumfang sagen sie nichts aus.  
> 
> B1 Patentschrift
> 
> Die Patentschrift braucht man selbstverstaendlich zur Kenntnisnehme 
> des _erteilten_ Schutzumfanges.
> 
> ESPACENET und andere Datenbanken sind in der Regel 
> dokumentenorientiert, d.h. wenn beide Schriften, die A-Schrift und 
> die B-Schrift, existieren, weden auch beide nachgewiesen. Der 
> Anwender mus dann selber wissen, welche Schrift er fuer welchen Zweck 
> heranzieht.
> 
> Dass ESPACENET keine extrahierbaren Texte anbietet, sondern offenbar 
> nur in .PDF eingebettete Pixeldateien, ist ein Aergeniss.
> 
> --AHH
>