[FYI] DPINFO jetzt gebührenfrei

["Axel H Horns" <horns@ipjur.com>]

http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pm010105.html

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DPINFO jetzt gebührenfrei !  

Auskünfte zu beim Deutschen Patent- und Markenamt anhängigen 
Schutzrechtsverfahren können seit Beginn diesen Jahres gebührenfrei 
im Internet und über DATEX-P abgerufen werden. Über das 
Schutzrechtsauskunftssystem DPINFO sind die Patent- und 
Gebrauchsmusterrolle, das Patentregister der ehemaligen DDR sowie das 
Marken- und Musterregister zugänglich.  

Das Amt bietet sein Auskunftssystem DPINFO bereits seit dem 17. 
Februar 2000 im Internet an (vgl. Pressemitteilung vom 18. Februar 
2000). Bislang wurde jedoch eine Jahrespauschale von 150,- DM (incl. 
60 Abfragen) erhoben; für jede weitere erfolgreiche Suchabfrage 
wurden 4,- DM berechnet. Da die Verordnung über die Verwaltungskosten 
beim Deutschen Patent- und Markenamt geändert wurde, ist der Zugriff 
auf diese Online - Datenbank nun kostenlos.1  

Die für den Zugang nach wie vor erforderliche Nutzerkennung und das 
Passwort können elektronisch über die DPINFO-Website 
http://www.dpma.de/suche/dpinfo.html oder formlos schriftlich beim 
Deutschen Patent- und Markenamt, DPINFO - Dienst, 80297 München 
angefordert werden. Auskünfte über die Arbeitsweise und die 
Zugangsbedingungen sind auch telefonisch beim DPINFO-Dienst des Amtes 
(089/2195-3435, Herr Schmid) erhältlich.  

1 Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über 
Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt, 
veröffentlicht im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 61vom 30. Dezember 
2000, Seite 2055  

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