Re: Zu widerrufende EPA-Swpat auf FFII-Rechner

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Unter
>
> 	http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/txt
>
> findet man nun bequemen Zugang zu den 10000 softwareverdaechtigsten vom
> EPA erteilten Patenten.

Ausserdem sind dort jetzt 5 Serien von je 100 Patenten (ohne
Unterscheidung nach Inhalt) aus verschiedenen Epochen des EPA seit seiner
Gruendung bis heute aufgelistet.

> Auch der Vorschlag fuer eine EU-Richtlinie
>
> 	http://swpat.ffii.org/stidi/eurili/
>
> wurde weiter praezisiert, und es kommt nun darauf an, ihn anhand der
> vorhandenen Patente zu ueberpruefen.  Mal sehen, ob es einen
> "Ambivalenzbereich" gibt und was dort ggf hineinfiele.

Ein erster Blick auf die obigen Nummernbereiche zeigt:

1. Es gibt nur sehr
   wenige Patente, bei denen die Frage der Technizitaet, naemlich

	Ist die beanspruchte Wirkungskausalitaet empirischer oder
	logischer Natur?

   nicht sofort zu beantworten waere.  Die wenigen Ausnahmen sind auch
   nicht ambivalent sondern erfordern lediglich etwas genauere
   Betrachtung.

2. Auch heute noch sind die meisten Patente technischer Natur
   (empirisch zu verifizierende Wirkungskausalitaet).  Die Anwendung
   der von uns vorgeschlagenen Richtlinie wuerde die Wachstumsrate der
   jaehrlichen Patentanmeldungen von derzeit 10% auf ein
   fuer die Aemter ertraegliches Mass senken.	Ein besonders
   spektakulaerer Einbruch des Patentwesens waere nicht zu erwarten.

-phm