Re: Haltung des britischen Patentamtes zu Softwarepatenten

[Xuan Baldauf <xuan--swpat--ffii.org@baldauf.org>]

Heiko Recktenwald wrote:

> >IBM-Patentabteilung:  Patente sollen fuer "technische
> >Softwareinnovationen" erhaeltlich sein, nicht aber fuer
> >Geschaeftsverfahren.
> >
> >Es wird nach wie vor mit Abstraktionen um den heissen Brei geredet.
> >Zu fragen waere:
> >
> >(1) Welche Softwareinnovationen sind technisch?
>
> Preisfrage ;-)
>
> Ja, und welche sind banal. Das kann man vermutlich gar nicht unterscheiden.
> Im Softwarebereich gehts doch vor allem um Regelungen technischer Ablaeufe.

Es geht vor allem um Regelungen logischer Abläufe. Dass sie technologische
Abläufe darstellen können ändert nichts daran, dass Software reine Logik und im
Vorraus eindeutig determiniert ist.

> Warum soll irgendjemand ein Recht an so einer Regelung haben ?

Damit sie eine solche Regelung nutzen könne. Aber warum sollte es jemandem
verwehrt sein, selber solche Regelungen entwickeln zu dürfen?

>
>
> >(2) Welche bereits gewaehrten EPA-Patente sollen durch die neue
> >    Regel widerrufen werden?
>
> Verschaerfte Warung vor diesem Widerruftsgerede. Das sind zwei total
> unterschiedliche Sachen, was frueher einmal an Fehlern gemacht wurde, was
> vielleicht schon weitgehend durch engere Interpretation repariert werden
> kann, und was in Zukunft sein soll. Das eine haengt mit dem anderen
> innerlich nicht zusammen. Voll falsch da einen Zusammenhang zu
> konstruieren. Hoechstens als Horrorkabinett kann das herhalten.

Vielleicht würde es vorerst reichen, ein klares und objektives
Abgrenzungskriterium zu haben, an dem gemessen werden kann, was patentfähig ist
und was nicht. Daran könnte man schließlich auch erkennen, ob bereits erteilte
Patente wirklich nach diesen Regeln patentfähig wären. Wünschenswert wäre, dass
die Technizität als Abgrenzungskriterium mit hinzu zählt, so wie es früher war
und jetzt noch im Gesetz steht.

>
>
> H.
>
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Xuân.