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[FYI] Schily für härtere Gangart gegen Internetkriminalität



http://www.heise.de/newsticker/data/daa-21.06.01-001/

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Schily für härtere Gangart gegen Internetkriminalität  

Bundesinnenminister Otto Schily hat heute im Kampf gegen die 
steigende Internetkriminalität eine härtere Gangart angekündigt. 
Angesichts der zunehmenden Verbrechen im Internet "sollten alle 
rechtlichen und technischen Möglichkeiten geprüft werden, um mit 
modernsten und schnellen Maßnahmen dagegen vorgehen zu können", sagte 
Schily. Dies geht aus einer Antwort auf eine Große Anfrage der 
CDU/CSU-Fraktion hervor. Zusätzlich fordert die Regierung 
internationale Mindesstandards im Internet, um Volksverhetzung und 
Aufrufe zum Rassenhass rechtlich verfolgen zu können.  

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