Re: Wann ist es Zeit, sich zu wehren?

[Heiko Recktenwald <uzs106@ibm.rhrz.uni-bonn.de>]

> Die EU-Buerger.

Die gibts ja eben ueberhaupt nicht. Und 1 man 1 vote eh nicht.
Was es gibt sind Vertreter der verschiedenen Staatsvoelker.
> 
> >Es gibt dazu Rechtsprechung des BVerfG.
> 
> Was hat das Bundesverfassungsgericht denn damit zu tun? Das ist doch keine
> juristische Frage, sondern eine politische.

Oh nein, da hats z.B. in .de die 5 % Klausel gegeben. Es sind keine
"europaeischen" Wahlen.
> 
> > Es sind da jeweils eine bestimmte Anzahl von Vertretern der
> > einzelnen Staatsvoelker. Mit Demokratie hat das nichts zu tun.
> 
> Das ist mir zu hoch, was soll das heissen?

Es gibt beispielsweise das Lehrbuch von Herdegen. Wenn man da sofort alles
nachschlaegt ist es stellenweise gut zu lesen, den EU Vertrag gibts
in der Bundeszentrale fuer pol. Bildung. "Vertrag vopn Amsterdam".