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[FYI] CDU begibt sich auf den Netzpfad - "Patentschutz nur für Programme mit offenem Quellcode"
- To: debate@lists.fitug.de
- Subject: [FYI] CDU begibt sich auf den Netzpfad - "Patentschutz nur für Programme mit offenem Quellcode"
- From: "Axel H Horns" <horns@ipjur.com>
- Date: Sat, 18 Aug 2001 15:01:11 +0200
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/9347/1.html
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CDU begibt sich auf den Netzpfad
Stefan Krempl 17.08.2001
Die Internet-Kommission der CDU zeigt sich mit ihrem Netz-Fahrplan
liberaler als die Partei und entdeckt den Wähler im Surfer
Die Internet-Kommission der CDU hat nach über einem Jahr Arbeit einen
umfassenden Fahrplan zur Netzpolitik vorgelegt. Darin fordert sie
einen weitgehend unbeschränkten und unzensierten Zugang zum Netz,
individuelle Abrechungssysteme für urheberrechtlich geschützte Werke,
günstigere Rahmenbedingungen für die Netz-Ökonomie sowie
Softwarepatente unter Vorbehalt. Auch beim Steuerrecht rund ums
Internet will die Partei aufräumen.
[...]
Patentschutz nur für Programme mit offenem Quellcode
Wie die anderen großen Parteien fordert die CDU zudem den stärkeren
Einsatz von Open-Source-Software. Die CDU-Kommission dringt konkret
darauf, in öffentlichen Stellen ausschließlich Software mit offen
liegendem Quellcode einzusetzen. Damit würden "herstellerneutrale"
Schnittstellen zur Öffentlichkeit und gegenüber den Bürgern
geschaffen und zugleich die IT-Sicherheitsstrukturen verbessert
werden.
Eine eigene Richtung schlagen die Konservativen dagegen bei der
Streitfrage "Softwarepatene" ein. Während sich im Bundestag eine rot-
grün-gelbe Koalition gegen Möglichkeiten zum patentrechtlichen Schutz
von Computerprogrammen abzeichnet, ist die CDU für die Einführung von
Softwarepatenten. Allerdings sollen sie auf fünf Jahre beschränkt
sein und nur Firmen oder Erfindern erteilt werden, die sich in den
Quellcode blicken lassen und zum Spiel mit offenen Karten bereit
sind. Ob sich mit einer solchen Regelung die Gegner von
Softwarepatenten in der Open-Source-Gemeinde anfreunden können, muss
sich noch zeigen.
Bisher lehnt das Linux-Lager Patente auf Computerprogramme ab. Es
befürchtet, dass das Programmieren andernfalls zum Tretminenlauf
zwischen all den geschützten Codezeilen wird. Ein vom
Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten kam daher
im vergangenen Jahr zu dem Schluss, Open-Source-Software vom
Patentschutz auszunehmen ( Streit um Softwarepatente geht in die
nächste Runde).
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