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[FYI] CDU begibt sich auf den Netzpfad - "Patentschutz nur für Programme mit offenem Quellcode"



http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/9347/1.html

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CDU begibt sich auf den Netzpfad  

Stefan Krempl   17.08.2001  

Die Internet-Kommission der CDU zeigt sich mit ihrem Netz-Fahrplan 
liberaler als die Partei und entdeckt den Wähler im Surfer  

Die Internet-Kommission der CDU hat nach über einem Jahr Arbeit einen 
umfassenden Fahrplan zur Netzpolitik vorgelegt. Darin fordert sie 
einen weitgehend unbeschränkten und unzensierten Zugang zum Netz, 
individuelle Abrechungssysteme für urheberrechtlich geschützte Werke, 
günstigere Rahmenbedingungen für die Netz-Ökonomie sowie 
Softwarepatente unter Vorbehalt. Auch beim Steuerrecht rund ums 
Internet will die Partei aufräumen.  

[...]

Patentschutz nur für Programme mit offenem Quellcode  

Wie die anderen großen Parteien fordert die CDU zudem den stärkeren 
Einsatz von Open-Source-Software. Die CDU-Kommission dringt konkret 
darauf, in öffentlichen Stellen ausschließlich Software mit offen 
liegendem Quellcode einzusetzen. Damit würden "herstellerneutrale" 
Schnittstellen zur Öffentlichkeit und gegenüber den Bürgern 
geschaffen und zugleich die IT-Sicherheitsstrukturen verbessert 
werden.  

Eine eigene Richtung schlagen die Konservativen dagegen bei der 
Streitfrage "Softwarepatene" ein. Während sich im Bundestag eine rot-
grün-gelbe Koalition gegen Möglichkeiten zum patentrechtlichen Schutz 
von Computerprogrammen abzeichnet, ist die CDU für die Einführung von 
Softwarepatenten. Allerdings sollen sie auf fünf Jahre beschränkt 
sein und nur Firmen oder Erfindern erteilt werden, die sich in den 
Quellcode blicken lassen und zum Spiel mit offenen Karten bereit 
sind. Ob sich mit einer solchen Regelung die Gegner von 
Softwarepatenten in der Open-Source-Gemeinde anfreunden können, muss 
sich noch zeigen.  

Bisher lehnt das Linux-Lager Patente auf Computerprogramme ab. Es 
befürchtet, dass das Programmieren andernfalls zum Tretminenlauf 
zwischen all den geschützten Codezeilen wird. Ein vom 
Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten kam daher 
im vergangenen Jahr zu dem Schluss, Open-Source-Software vom 
Patentschutz auszunehmen (  Streit um Softwarepatente geht in die 
nächste Runde).  

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