Re: GUI-Patentkrieg Adobe ./ Macromedia

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Das EPA hat das Patent mit genau dem gleichen Hauptanspruch am
> 2001-08-06 mit Priorität 1994-06-23 erteilt.  Als Zielstaaten sind DE
> FR GB IT SE genannt.  Neben dem Hauptanspruch gibt es weitere 7
> davon abhängige Unteransprüche, die allesamt Verfahren betreffen, also
> das Verfahren nach dem Hauptanspruch mit leichten Variationen.
> Erstaunlicherweise fehlt ein Anspruch auf ein
> "Computerprogrammprodukt" oder ein "Computerprogramm".

Des Raetsels Loesung scheint recht einfach:

Adobe meldete das Patent schon 1995 beim EPA an, also 3 Jahre vor den
beiden Entscheidungen, welche "Computerprogrammprodukt"-Ansprueche
einfuehrten.  6 Jahre spaeter, im August 2001, erteilte das EPA das
Patent.   Das lag offenbar nicht an irgendwelchen besonderen
Schwierigkeiten --- die Ansprueche wurden unveraendert vom US-Patent
uebernommen --- sondern an der chronischen Arbeitsueberlastung des EPA.

Wer will, kann gegen dieses Patent noch bis Mai 2003 Einspruch einlegen.
Es waere komisch, wenn Macromedia das nicht taete.  Dann koennen wir mal
beim EPA ein Swpat-Einspruchsverfahren erleben, vielleicht das erste.

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Hartmut Pilch                                      http://phm.ffii.org/
Schutz der Innovation vor der Patentinflation:   http://swpat.ffii.org/
90000 Stimmen gegen Logikpatente:            http://www.noepatents.org/