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Re: W3C will Web patentieren



At 09:42 02.10.01 +0200, PILCH Hartmut wrote:
> > Inwieweit die Absichten des PPF umsetzbar sind und nicht die Arbeit
> > des Konsortiums lähmen, wird sich zeigen müssen. Dem PPF zufolge
> > sollen vor allem die Mitglieder des W3C, die an einer Standardisierung
> > mitwirken, in die Verantwortung genommen werden. Sie sollen bei ihrer
> > Aufnahme in eine Arbeitsgruppe nach bestem Wissen und Gewissen
> > Auskunft darüber geben, ob ihre Vorschläge bestehende Patente
> > berühren. Ist das der Fall, werden die Patente daraufhin geprüft, ob
> > sie mit der RAND-License konform gehen. Nur dann können patentierte
> > Verfahren und Software im Standard verwendet werden und der Standard
> > selbst fällt unter die RAND-License. (chk[5]/c't)
>
>Patente lassen sich nicht daraufhin überprüfen, ob sie mit einer
>bestimmten Lizenz konform gehen.
>
>Soweit ich sehe geht es darum, dass die Mitglieder des W3C sich von
>vorneherein vertraglich verpflichten, eventuell versteckte Patente unter
>mehr der weniger erträglichen Lizenzbedingungen zur Verfügung zu stellen.
>
>Ohne eine solche Politik befürchtet das W3C wohl, dass es angesichts
>zahlreicher Patente in seiner Arbeit zunehmend lahmgelegt wird.

Mit einer der Auslöser war der (kurzzeitige) "Entwicklungsstop" bei P3P.
Nach der bisherigen (im wesentlichen ungeregelten) Praxis brauchte jedes
Mitglied lediglich eine Erklärung zu unterschreiben, dass es nach bestem
Wissen und Gewissen keine, bzw. die folgenden Patente an den in Frage
stehenden Technologien hatte. Irgendwelche Konsequenzen waren damit nicht
verbunden.

im Übrigen hat das W3C die Frist für Kommentare bis zum 11. Oktober verlängert
und eine Stellungnahme zu den bisherigen Anmerkungen formuliert, siehe:
http://www.w3.org/2001/10/patent-response

Viele Grüße

Henning