Re: Duesseldorfer Sperrverfuegung - Hornig-Aufsatz

[Florian Weimer <fw@deneb.enyo.de>]

Martin Bahr <martin@html-designer.de> writes:

> Der Nomos-Verlag hat www.Jurawelt.com freundlicherweise die Genehmigung
> erteilt, den Aufsatz aus der ZUM 2001, 846 von
>
> Michael Hornig,
> Möglichkeiten des Ordnungsrechts bei der Bekämpfung rechtsextremistischer
> Inhalte im Internet - Zur Internet-Aufsicht auf der Grundlage des § 18
> MDStV
>
> online zu stellen.
>
> Findet sich unter
>
> http://www.jurawelt.com/aufsaetze/4215

Danke.

| Dies ist von der U"berlegung getragen, dass rechtsradikale Propaganda,
| die den Bereich interner Gruppenkommunikation der >>harten
| rechtsextremistischen Szene<< nicht u"berschreitet, im Hinblick auf
| eine politisch labile O"ffentlichkeit fu"r weniger gefahrtra"chtig
| erachtet werden.

Haben wir in Deutschland "eine politisch labile Öffentlichkeit"?

Ich neige ja auch zu der Ansicht, daß eine moderne Demokratie
hauptsächlich davon zusammengehalten wird, daß die Leute, die mit
ihrer Lage unzufrieden sind, nach der für den Lebensunterhalt absolut
notwendigen Arbeit so erschöpft sind, daß sie kaum mehr tun können,
als sich in einen Sessel plumpsen zu lassen und fernzusehen, anstatt
revolutionäre Pläne zur Besserung ihrer Lage und der ihresgleichen
auszuarbeiten. Ob sie nun politisch labil sind oder nicht, spielt dann
keine so große Rolle mehr.

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