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Hallo Listen(n),

 und ploetzlich bemerkt man, dass man eigentlich gar nicht darf,
 wofuer man ueberhaupt nicht zustaendig ist?

  --snip--  http://www.heise.de/newsticker/data/anw-04.06.02-003/

Bundesprüfstelle: Keine Indizierung von Online-Auktionshäusern

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPJS) teilt mit,
dass derzeit kein Antrag einer Jugendbehörde zur Indizierung eines
Auktionshauses vorliege. Nur wenn ein solcher Antrag vorliegt, kann
die Behörde tätig werden. Zudem könne ein Medium wie beispielsweise
ein Internet-Auktionshaus nur in die Liste der jugendgefährdenen
Schriften aufgenommen werden, wenn von dem Medium selbst eine
Gefährdung ausgehe. Dies könne "nach der augenblicklichen Gesetzeslage
und der hier bekannten Spruchpraxis der Gerichte [...] nicht dazu
führen, dass ein Medium, das den Titel eines anderen
jugendgefährdenden Mediums nennt, dann auch selbst jugendgefährdend
ist".

Damit stellt die Bundesprüfstelle Äußerungen ihrer Leiterin Elke
Monssen-Engberding während der gestrigen Anhörung vor einem
Bundestags-Ausschuss klar, die forderte, die Auktionshäuser müssten
auf die "Schwarze Liste". Bei der Bundesprüfstelle heißt es heute aber
auch, "dass die Angebote der Online-Auktionshäuser 'in großem Umfang'
indizierte Ware und ebenfalls bundesweit beschlagnahmte
beziehungsweise eingezogene Programme anbieten, ist in der Tat ein
Problem für den Jugendschutz". Dies habe bisher immer wieder zu
Beschwerden geführt, und zwar vor allem von Kaufhäusern, Videotheken,
aber auch von Schulen und Jugendverbänden.

Die Art und Weise der Veröffentlichung stelle einen möglichen
Straftatbestand dar, der aber nicht in die Zuständigkeit der
Bundesprüfstelle falle, sondern Sache der Strafverfolgungsbehörden
sowie der Gerichte sei. Frau Monssen-Engberding habe im Rahmen der
Anhörung zur möglichen neuen Jugendschutzgesetzgebung lediglich auf
ein Problemfeld aufmerksam gemacht. Schließlich handele es sich bei
den Auktionshäusern um Vermittler, nicht aber um Anbieter. (anw/c't)

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MfG
 Olaf, ./fx3

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http://www.dictionaraoke.org/music/Pink_Floyd-another_brick_in_the_wall.mp3

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Comment: Aktueller Lieblink: http://odem.org/informationsfreiheit/

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