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Re: [FYI] Patent bedroht den Betrieb von Anonymisier-Proxys



Joerg-Olaf Schaefers <listen@fx3.de> writes:

> Hallo Liste,
>
> --snip-- http://www.golem.de/0208/21314.html
>
> Patent bedroht den Betrieb von Anonymisier-Proxys
>
> Metacrawler.de-Anonymisier-Service bereits abgemahnt
>
> Eine Patentanmeldung (Nummer DE10053802A1) bedroht den Betrieb von
> Anonymisier-Proxys.

Wirklich? Beim DPMA findet sich nur folgendes:

------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG01 - Kurzer Überblick:                                                       
                                                                               
30.10.00 Anmeldetag                                                            
Die Anmeldung ist anhängig/das Schutzrecht ist in Kraft                        
Letzter Stand des Verfahrens:                                                  
15.02.01 (WAR)    Das Vorverfahren ist abgeschlossen                           
                  Erfassungsdatum: 15.02.2001                                  
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG11 - Veröffentlichung:                                                       
                                                                               
17.01.02 Offenlegung                                                           
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG21 - Verfahrensablauf (mit Historie):                                        
                                                                               
30.10.00 (PAN12)  Prüfungsantrag vom Anmelder wirksam gestellt                 
30.10.00          Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung (Offen-        
                  sichtlichkeitsprüfung)                                       
15.02.01 (WAR)    Das Vorverfahren ist abgeschlossen                           
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG23 - zuständige Abteilung:                                                   
                                                                               
                  Patentabteilung : 53                                         
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG41 - Hauptklassen:                                                           
                                                                               
Int. Klasse  (Stand) ..: (07) G06F  17/30      eingetragen: 30.10.00           
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG45 - Zusammenfassung:                                                        
                                                                               
Zusammenfassung:                                                               
 Suchmaschine sowie Computersystem und computerbasiertes Verfahren zur         
Darstellung der von einer Suchmaschine in einem Datenbestand gefundenen        
Treffer und zur Navigation in diesen Treffern.$A Um die                        
Informationsüermittelung bei der Verwendung von Suchmaschinen einfacher,       
schneller und sicherer zu machen, wird eine Suchmaschine zum Durchsuchen       
eines aus einer Vielzahl von Dateien bestehenden Datenbestandes nach           
vorgebbaren Suchkriterien und Erzeugen einer Trefferliste vorgeschlagen,       
wobei die Suchmaschine auf einem Serversystem ausgeführt wird und die          
Suchmaschine jeder Datei einen die Datei identifizierenden                     
maschinenlesbaren Identifizierungscode zuordnet und in der Trefferliste        
die Identifizierungscodes der die Suchkriterien erfüllenden Dateien            
derart zusammenstellt und an ein Clientsystem übermittelt, daß eine in         
der Trefferliste aufgeführte Datei durch eine Abrufaktion seitens des          
Clientsystems abgerufen werden kann. Dabei liefert die Suchmaschine dem        
Clientsystem zusätzlich zur Trefferliste Steuerungsinformationen, die          
das Clientsystem derart beeinflussen, daß weitere Treffer der                  
Trefferliste seitens des Clientsystems mit nur einer einzigen                  
Abrufaktion angefordert werden können. Beim Client wird ein Frameset           
aufgebaut, das aus einem Steuerungs- und einem Inhaltsframe besteht.           
                                                                               
Die Zusammenfassung enthält eine Zeichnung, die zur Zeit nicht wieder-         
gegeben werden kann. Sie kann der Offenlegungsschrift bzw. der Patent-         
schrift entnommen werden.                                                      
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG51 - Bibliographische Daten:                                                 
                                                                               
Bezeichnung:                                                                   
Suchmaschine sowie Computersystem und computerbasiertes Verfahren zur          
Darstellung der von einer Suchmaschine in einem Datenbestand gefundenen        
Treffer und zur Navigation in diesen Treffern                                  
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG52 - Prioritäten:                                                            
                                                                               
Priorität(en)                                                                  
30.06.00 Innere-Priorität                        Akz: 100 32 807.5             
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG53 - Anmelder:                                                               
                                                                               
Anmelder/Inhaber:                                                              
Angegeben am 30.10.00                                                          
ISL Internet Sicherheitslösungen GmbH, 58097 Hagen, DE                         
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG55 - Vertreter:                                                              
                                                                               
Vertreter:                                                                     
Angegeben am 30.10.00                                                          
Kreutzer, U., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 47119 Duisburg                           
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG58 - Erfinder:                                                               
                                                                               
Erfinder                                                                       
Rieke, Andreas, Dr., 58097 Hagen, DE;                                          
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG71 - Bescheid Erwiderung/Fristverl.:                                         
                                                                               
Anzahl der Erwiderungen       : 01                                             
Anzahl der Bescheide          : 01                                             
21.05.02 Erwiderung liegt vor                                                  
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       
                                                                               
UG82 - Recherche-Ergebnisse P6300:                                             
                                                                               
In Betracht zu ziehende Druckschriften:                                        
 DE    199 54 418 A1 DE    198 09 231 A1                                       
                                                                               
------------------------------------------------------------------------       

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