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Re: Bitte immer google.com nutzen



PILCH Hartmut <phm@a2e.de> writes:

> Und auch was genau bei stormfront.org nicht von Art 5 GG gedeckt sein
> soll.

Es werden ziemlich häufig Kennzeichen verfassungsfeindlicher
Organisationen verwendet. Dies ist von Art. 5 GG nicht gedeckt. Die
Foren sind auch nicht gerade ein Hort der Weisheit, und einige
Entgleisungen könnten durchaus strafrechtlich relevant sein.

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