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[FYI] Die rechtlich geschützte Kopierschutz-Gesellschaft



http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/14624/1.html

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Die rechtlich geschützte Kopierschutz-Gesellschaft  

Stefan Krempl   17.04.2003  

Das Urheberrecht mausert sich zum gordischen Knoten der digitalen 
Welt und zum Lackmustest für die Reformfähigkeit von Medienwirtschaft 
und Politik  

Ein kleiner Passus dürfte in den nächsten Jahren hierzulande die CD 
und DVD brennende Gesellschaft und die Anwälte der Medienindustrie 
umtreiben. Er bildet den Kern des neuen Urheberrechts, das der 
Bundestag am vergangenen Freitag nach einer gut halbjährigen Debatte 
und einem weiteren halben Jahr Vorspiel auf Ministerialebene  
verabschiedet hatte.  

Hier soll er zunächst in seiner ganzen manieristischen Schönheit 
wiedergegeben werden (auch Gesetzesnormen kommt in Zukunft unter 
Umständen zwar ein Urheber- und Verwertungsrecht zu, aber ein Zitat 
im Rahmen eines die tagesaktuellen politischen Entwicklungen 
kommentierenden Pressetextes dürfte selbst nach Inkrafttreten der 
neuen Normen noch in Frage kommen): 

Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz 
geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten 
Schutzgegenstandes dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht 
umgangen werden, soweit dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen 
nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu 
einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu 
ermöglichen.  

So lautet Absatz 1 des neu ins Urheberrechtsgesetz aufgenommenen 
Paragraphen 95 a, der den Abgeordneten anscheinend so gut gefiel, 
dass sie ihn gänzlich unverändert zum Entwurf des Bundeskabinetts 
passieren ließen.  

[...]

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