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[FYI] Künast: Schärferes Gesetz gegen Spam im Herbst



[Ich muss sagen, ich bin skeptisch. Nein,ich befuerchte eher das 
Schlimmste. SPAM ist was ziemlich Ekliges, aber es ist _verdammt_ 
schwierig, skalierbare Gegenmassnahmen zu entwerfen, die mit dem 
uebrigen Internet sozialkompatibel sind. Insbesondere der Kuenast 
traue ich diesbezueglich da allerhand Schwachsinn zu. Man sollte 
diese Gesetzesinitiative genau beobachten, sonst sind z.B. eines 
Tages Mailinglisten nur noch dann legal, wenn das Subskribieren 
ausschliesslich per Schneckenpost moeglich ist. Das waere dann das 
Ende aller Mailinglisten-Kultur, IMHO.              --AHH]  



http://www.heise.de/newsticker/data/jk-21.07.03-000/

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Künast: Schärferes Gesetz gegen Spam im Herbst

Eine Art große Koalition bildet sich gegen unverlangt eingesandte 
Werbe-Mail und ihre Versender heraus: Nachdem CDU/CSU bereits 
forderte, Spammer zur Kasse zu bitten und die SPD am vergangenen 
Freitag "Wege aus der Vermüllung" suchte, geht 
Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) mit Ankündigungen 
neuer Gesetzesinitativen in die Öffentlichkeit. Die Versender 
unerwünschter Werbe-Mails im Internet müssen sich auf drastische 
Gegenmaßnahmen einstellen, verspricht Künast. Im Herbst werde der 
Bundestag eine Gesetzesverschärfung beschließen, wonach E-Mail-
Werbung nur noch mit vorheriger Zustimmung des Empfängers verschickt 
werden darf, sagte der Berliner Zeitung. Gewinne, die unter Verstoß 
gegen diese Bestimmung erzielt werden, könnten dann bei dem 
betroffenen Unternehmen eingezogen werden.

Künast setzte sich ebenfalls für internationale Vereinbarungen gegen 
so genannte Spam-E-Mails ein. "Das könnten zum Beispiel 
Mindeststandards für Provider sein", sagte Künast. "Es ist ein 
klassischer Dienst am Kunden, unverlangte E-Mails auszufiltern." Nur 
Anbieter mit einem solchen Service würden sich langfristig am Markt 
halten können.

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