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[FYI] Künast: Schärferes Gesetz gegen Spam im Herbst
[Ich muss sagen, ich bin skeptisch. Nein,ich befuerchte eher das
Schlimmste. SPAM ist was ziemlich Ekliges, aber es ist _verdammt_
schwierig, skalierbare Gegenmassnahmen zu entwerfen, die mit dem
uebrigen Internet sozialkompatibel sind. Insbesondere der Kuenast
traue ich diesbezueglich da allerhand Schwachsinn zu. Man sollte
diese Gesetzesinitiative genau beobachten, sonst sind z.B. eines
Tages Mailinglisten nur noch dann legal, wenn das Subskribieren
ausschliesslich per Schneckenpost moeglich ist. Das waere dann das
Ende aller Mailinglisten-Kultur, IMHO. --AHH]
http://www.heise.de/newsticker/data/jk-21.07.03-000/
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Künast: Schärferes Gesetz gegen Spam im Herbst
Eine Art große Koalition bildet sich gegen unverlangt eingesandte
Werbe-Mail und ihre Versender heraus: Nachdem CDU/CSU bereits
forderte, Spammer zur Kasse zu bitten und die SPD am vergangenen
Freitag "Wege aus der Vermüllung" suchte, geht
Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) mit Ankündigungen
neuer Gesetzesinitativen in die Öffentlichkeit. Die Versender
unerwünschter Werbe-Mails im Internet müssen sich auf drastische
Gegenmaßnahmen einstellen, verspricht Künast. Im Herbst werde der
Bundestag eine Gesetzesverschärfung beschließen, wonach E-Mail-
Werbung nur noch mit vorheriger Zustimmung des Empfängers verschickt
werden darf, sagte der Berliner Zeitung. Gewinne, die unter Verstoß
gegen diese Bestimmung erzielt werden, könnten dann bei dem
betroffenen Unternehmen eingezogen werden.
Künast setzte sich ebenfalls für internationale Vereinbarungen gegen
so genannte Spam-E-Mails ein. "Das könnten zum Beispiel
Mindeststandards für Provider sein", sagte Künast. "Es ist ein
klassischer Dienst am Kunden, unverlangte E-Mails auszufiltern." Nur
Anbieter mit einem solchen Service würden sich langfristig am Markt
halten können.
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