[Date Prev][Date Next][Thread Prev][Thread Next][Date Index][Thread Index]

Re: [FYI] AG Frankfurt: "Wasserdichte" Anonymizer in DE illegal.



Am 18 Aug 2003, um 18:18 hat Heiko Recktenwald geschrieben:

> > Nach Auffassung des AG Frankfurt duerfen Anonymizer, die mit diesen
> > §§ technisch nicht kompatibel sind, nicht betrieben werden - oder
> > sollte ich da was falsch verstanden haben?
> 
> In so einem Verfahren gehts um eine Anordnung gegen einen Betreiber wegen
> einer bestimmten Person etc im Einzelfall,

Eben nicht. Es scheint mir zumindest um eine Art Zielwahlsuche zu gehen. Die 
Straftaten - Zugriff auf kinderpornografisches Material - sind im Zeitpunkt 
der richterlichen Anordnung noch gar nicht begangen.

Das gabs bislang nur im Film.

Gruesse

Thomas



Thomas Stadler
ts@cplus.de
http://www.internet-law.de
_____________________________
Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
Jahnstr. 11, 85356 Freising
afs@afs-rechtsanwaelte.de
http://www.afs-rechtsanwaelte.de

-- 
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de