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Re: [FYI] AG Frankfurt: "Wasserdichte" Anonymizer in DE illegal.
Am 18 Aug 2003, um 18:18 hat Heiko Recktenwald geschrieben:
> > Nach Auffassung des AG Frankfurt duerfen Anonymizer, die mit diesen
> > §§ technisch nicht kompatibel sind, nicht betrieben werden - oder
> > sollte ich da was falsch verstanden haben?
>
> In so einem Verfahren gehts um eine Anordnung gegen einen Betreiber wegen
> einer bestimmten Person etc im Einzelfall,
Eben nicht. Es scheint mir zumindest um eine Art Zielwahlsuche zu gehen. Die
Straftaten - Zugriff auf kinderpornografisches Material - sind im Zeitpunkt
der richterlichen Anordnung noch gar nicht begangen.
Das gabs bislang nur im Film.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
ts@cplus.de
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
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