[FYI] [heise] Emule-Markenstreit: Abmahnung zurückgezogen

[Tim Bartel <fitug-debate@computerkultur.org>]

Hallo,

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Emule-Markenstreit: Abmahnung zurückgezogen

   [14.02.2004 17:52]

   Am Freitag hat das Anwaltsbüro Frhr. v. Gravenreuth & Syndikus in einem Fax die Abmahnung
   gegen den Webmaster des Portals emule.de[1] überraschend zurückgezogen. Anfang Februar
   hatte die Kanzlei den Betreiber Site per Unterlassungserklärung gefordert, den Namen
   "eMule" nicht mehr zu verwenden. Die Marke war Mitte 2003 zusammen mit "edonkey" von der
   Firstway Medien GmbH[2] registriert worden. Der Eintrag wurde damals mit einiger
   Verwunderung aufgenommen, da die Programme eMule[3] und eDonkey[4] zu diesem Zeitpunkt
   schon länger existierten. Daher ließ sich der Betreiber der Site nicht einschüchtern und
   verweigerte die Unterschrift der Unterlassungserklärung.

   Nach Verstreichen der gesetzten Frist hat Berhnard Syndikus die Abmahnung jetzt
   zurückgezogen. Für den Betreiber des Emule-Portrals ist dies zwar eine gute Nachricht,
   doch schützt die Rücknahme andere Webmaster nicht vor ähnlichen Forderungen. Die
   eMule-Entwickler nehmen an, dass Firstway die Abmahnung nur deshalb zurückgezogen habe, um
   eine negative Feststellungsklage zu verhindern. Daher verkündet die zur Verteidigung
   eingerichteten Site freemule.net[5] auch selbsbewusst, man werde weiterhin die komplette
   Löschung der Marke beim deutschen Patent- und Markenamt anstreben.

   Für einen solchen Schritt gibt es ein vielversprechendes Vorbild[6]: Vor anderthalb Jahren
   löschte das Amt die umstrittene Marke "Explorer" der Firma Symicron wegen Bösgläubigkeit.
   Bis dahin hatte der Münchner Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth mehrere Jahre lang
   Webmaster und Zeitschriften[7] wegen Markenrechtsverletzungen abgemahnt, mit gemischtem
   Erfolg. Von Gravenreuth teilt sich eine Kanzlei mit dem Firstway vertretenden Kollegen
   Bernhard Syndikus.

   Zur Durchsetzung der Markenlöschung erhalten die Emule-Autoren mittlerweile auch
   finanzielle Schützenhilfe: Die in Antigua ansässige Firma SlySoft[8] hat dem Emule-Projekt
   eine "fünfstellige" Prozesskostenhilfe zugesichert, um die Löschung der eMule-Marke
   gerichtlich durchzusetzen. In einer Pressemitteilung erklärte der Pressesprecher von
   Slysoft, man wolle mit der Finanzspritze ein Zeichen gegen "Abzockversuche gegen
   Trittbrettfahrer und Abmahner" setzen.
   (ghi[9]/c't)

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     http://www.heise.de/newsticker/meldung/44637

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     [1] http://www.emule.de/
     [2] http://www.firstway.de/
     [3] http://www.emule-project.net/
     [4] http://www.edonkey2000.com/index.html
     [5] http://www.freemule.net/?news.1
     [6] http://www.heise.de/newsticker/meldung/29547
     [7] http://www.heise.de/newsticker/meldung/10507
     [8] http://www.slysoft.com/de/
     [9] mailto:ghi@ct.heise.de

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Tschuess, Tim.

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Zynismus ist der geglueckte Versuch, die Welt so zu sehen, wie sie ist.
Jean Genet

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