Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

["Axel H Horns" <axel.h.horns@gmx.net>]

On 24 Sep 2004, at 8:15, Lutz Donnerhacke wrote:

> Richtig. Das Patentrecht ist dazu da, die Forschungskosten durch ein
> zeitlich befristetes Monopol unternehmerisch wieder hereinholen zu
> können. Problematisch ist, daß die angenommenen Zeiten und Kosten aus
> dem späten 19. Jahrhundert stammen und nicht aktualisiert wurden.
> 
> Anders gesagt: Ich habe kein Problem mit einem Patentrecht, daß auf
> Basis typischer problembezogener Kosten die Zeitspanne monopolisiert,
> die typischerweise unternehmerisch nötig ist, die Kosten zu
> amortisieren.


Welche Kosten?

Armortisieren?

Nur armortisieren, oder darf auch ein Gewinn dabei uebrigbleiben?

An sich ist das Patentrecht so konstruiert, dass sich das Problem der 
Minimierung der effektiven Laufzeit aller Patente selbst regeln soll: 
Die Aufrechterhaltungsgebuehren steigen progressiv von Jahr zu Jahr, 
so dass der Patentinhaber ermutigt werden soll, das Patent verfallen 
zu lassen, wenn er keinen Nutzen in dem Monopol mehr sieht.

> Bei Software ist das eine kürzere Schutzfrist, als die Beantragung
> selbst dauert.

Das moechte ich mal vorsichtig bezweifeln.

Welche Software?

Bei computer-implementierten Erfindungen z.B. in der 
Automobilindustrie oder in der Fahrstuhlbranche trifft Deine 
Behauptung sicher nicht zu.

--AHH

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