Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

[Florian Laws <florian@void.s.bawue.de>]

On Fri, Sep 24, 2004 at 11:15:47PM +0200, Stefan Wiens wrote:
> >
> > In beiden Faellen sei vorausgesetzt, dass der Clou der Erfindung in 
> > der Art der Steuerung liegt und somit an der Software ablesbar ist.
> 
> Bei dieser Aufzugssteuerung kann man sich fragen, worin die
> "Erfindung" konkret bestehen soll. Hat man etwa lediglich die
> Funktion, die früher physische Bauteile wie Schwungräder, später dann
> RC-Glieder in analogen Motorsteuerungen ("Analogrechnern") hatten,
> durch das digitale Äquivalent ersetzt? So etwas kann jeder fähige
> Techniker entwickeln, der den entsprechenden Auftrag erhält. Solche
> Funktionen bieten seit Jahren z. B. in handelsübliche
> Frequenzumrichter, incl. Vormagnetisierung beim Lösen der Haltebremse
> (ruckfreie Antriebe sind auch anderswo nützlich). Das Abschätzen des
> Bremsweges ist auch keine Hexerei.

Das ist ja dann, wenn ich das richtig verstanden habe, eine Frage nach
der "Neuheit" der Erfindung.

Interessanter finde ich eher Deine Anmerkung "ruckfreie Antriebe sind auch
anderswo nützlich": 
Wenn ich nun die tolle Idee aus dem Aufzugssteuerungs-Patent auf sagen wir
mal ein Förderband anwende, ist das dann auch eine mittelbare 
Patentverletzung? Oder nicht, weil keine Aufzüge involviert sind?

Grüße,

Florian

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