Re: Softwarepatente abgelehnt

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> On 2005-07-08 23:28:59 +0200, Thomas Stadler wrote:
> > Es gibt massenhaft Patente, die nie hätten eingetragen werden dürfen. 
> > Aber dieses Problem hat nichts mit der Softwarediskussion zu tun.
> 
> Doch. "Rechtssicherheit/Harmonisierung". Das hört sich für mich
> immer an wie "Was einmal Recht war, kann jetzt nicht Unrecht
> sein". Und ich kann mich nicht erinnern, daß irgendein
> prominenter Richtlinienbefürworter eine Garbage Collection bei
> den erteilten SWPats gefordert hat.

Die obige Argumentation von Thomas S verstehe ich so: 

  Der Blocksatzalrogithmus ist, ebenso wie der IDEA-Algorithmus, sofern richtig
  in Anspruchssprache formuliert, zweifelsohne eine "computer-implementierte
  Erfindung, die in ihrem erfinderischen Schritt einen technischen Beitrag
  leistet" und damit laut Rat/EPA einer Patenterteilung zugaenglich.  Aber
  natuerlich sind wir gegen Trivialpatente, und alles, was uns einen
  schlechten Ruf bringt, wird schon irgendwie durch den Filter der
  "erfinderischen Taetigkeit" fallen, was wir aber jetzt nicht genau
  belegen wollen, da das ohnehin eine andere Baustelle ist. Schlimm, dass
  Ihr Laien immer alles durcheinander bringt.

Leider wird es in dieser klaren Form nie gesagt.  Ich sehe mich vielemehr
immer nur Juristen gegenueber, die die Regeln des EPA eigentlich gar nicht
kennen, aber ihren Kollegen aus dem Bauch heraus vertrauen und sie gegen
die Angriffe unberufener Aussenseiter verteidigen, denen sie mit oder
ohne Begruendung irgendwelche Verwechslungen unterstellen.

S. auch

	http://wiki.ffii.org/SePhob050701En

zu dieser Mentalitaet.




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