Re: Softwarepatente abgelehnt

[Florian Weimer <fw@deneb.enyo.de>]

* PILCH Hartmut:

> Na ja, wenn aus dem Drahtapparat-Patent hervorgeht, dass mit dieser
> Verdrahtung eine Verschluesselung gemaess IDEA-Algorithmus erreicht
> wird, dann ist spaetestens ab dann der IDEA-Algorithmus nicht mehr neu.

Das ist aber kein Schutzhindernis, wenn ich die EPO-Richtlinien
richtig lesse. Die Umsetzung auf dem Computer kann immer noch
hinreichend neu sein.

> Und wir waren in der Diskussion sowieso avon ausgegangen, dass man
> Ansprueche auf Programme [...] sowieso nicht erteilt bekommen sollte
> und deshalb auf Apparatkonstruktionspatente ausweicht, woraus ja
> dann angeblich ein Ambivalenzbereich entsteht.

In der Praxis werden sowieso eher Ansprüche auf Datenträger
formuliert, auf denen ein Programm, welches das beschriebene Verfahren
implementiert, gespeichert ist. Sehr technisch.

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