[Date Prev][Date Next][Thread Prev][Thread Next][Date Index][Thread Index]

Re: Softwarepatente abgelehnt



> >Blocksatz involviert "processing data which represent physical
> >entities", denn es geht um Maße wie Buchstabenbreite, Zeilenlänge und
> >so weiter. Nach den EPO-Empfehlungen deutet das bereits auf einen
> >technischen Charakter und folglich Patentierbarkeit hin.
> 
> Ein nicht naheliegender technischer Beitrag? Wohl kaum. Nach dem 
> Richtlinientext deutet das allein auf eine Nichtpatentierbarkeit hin.

Jetzt weichst du auf "nicht naheliegend" aus.

Und dazu schreibt die Richtlinie gar nichts.

Vor allem nichts, was nicht ohnehin schon EPA-Praxis waere und aus nachvollziehbaren
Gruenden zu unzaehligen Patenten der im Beispiel genannten Art gefuehrt haette.

-- 
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de