Re: Softwarepatente abgelehnt

["Thomas Stadler" <ts@cplus.de>]

Am 13 Jul 2005, um 13:06 hat PILCH Hartmut geschrieben:


> > > 
> > > US-A-4,873,662
> > 
> > In dieser Diskussion wirst du wirklich wahnsinnig. Ich rede die ganze
> > Zeit ueber europaeische Patente und dann kommst Du mit einem US-Patent
> > daher. 
> 
> Es gibt nirgends in der Trilateralen Praxis, wie sie sich in der vom
> Ratspapier kodifizierten EPA-Praxis wiederspiegelt,

Hoer doch endlich mal mit der Behauptung auf, es wuerde sich um eine 
Kodizierung der EPA-Praxis handeln. Das ist es gerade nicht, weil 
erkennbar restriktiver als die EPA-Praxis. Das habe ich jetzt wirklich 
oft genug auch anhand von Wortlaut und Erwaegungsgruende des 
Ratsentwurfs erlaeutert.

Immer nur apodiktische Behauptungen - z.T. nachweisbar falsch - aber 
kein Ansatz von Begruendung.

Gruesse

Thomas


Thomas Stadler
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