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(Re: http://www.spiegel.de/netzwelt/aktuell/somm_leeb.htm



On 29 May 98 at 19:58, Gert Doering wrote:

> Heute Nachmittag auf B3 hat sich die Rheinland-Pfaelzerische
> Jugendministerin (IIRC?) dazu geaeussert, und von "unglaublich viel
> Schmutz im Internet" und "per automatischer Suchmaschine kann man
> das finden" und "dann hat <das Internet> am Morgen gleich die
> Listen, was man sperren muss auf dem Tisch" und "200 neue Seiten pro
> Tag" gesprochen.


vgl. z.B.

http://news.lycos.de/news/ge/textidx.asp?Text=/news/ge/Politik/1998052
1544MAW0932.htm

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                 29.05.98
                 15:44

                 Über 100 deutsche Anbieter von Pornographie im
                 Internet


                 Mainz (AP)

                 Eine Kontrolleinrichtung der Bundesländer hat im
                 Internet seit Februar über 100 deutsche Anbieter
                 jugendgefährdender Pornographie aufgespürt. «Damit
                 sind unsere Befürchtungen weit übertroffen worden»,
                 sagte die rheinland-pfälzische Familienministerin
                 Rose Götte am Freitag in Mainz. Die Arbeit der
                 Kontrollstelle Jugendschutznet habe sich bewährt und
                 als notwendig erwiesen.

                 Nach Göttes Worten hat Jugendschutznet mit bislang 50
                 Anbietern erfolgreich verhandelt: «Alle angemahnten
                 Anbieter jugendgefährdender Inhalte waren bisher
                 bereit, ihr Angebot entweder zu ändern, zu
                 verschlüsseln oder aber aus dem Netz herauszunehmen.»
                 Jugendschutznet habe bislang noch kein
                 Bußgeldverfahren beantragen müssen. Nach dem
                 Staatsvertrag über Mediendienste können Verstöße
                 gegen das Jugendschutzgesetz im Internet mit
                 Bußgeldern bis zu einer halben Million Mark geahndet
                 werden.

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Der weitere Kontext wird aus einer anderen Meldung heraus deutlich:

http://www.wnonline.de/ext1/computer/onl58_1_2905_0529145500.html

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            Software durchwühlt Internet

            Mainz (dpa)

            [...]

            Im Saal ist es plötzlich ganz still. «Wenn Kinder damit
            unvorbereitet konfrontiert werden, kann sie das psychisch
            sehr belasten und traumatisieren», sagt die Leiterin der
            länderübergreifenden Einrichtung «jugendschutz.net» bei
            einer Tagung über Jugendschutz im Internet am Freitag in
            Mainz.

            Seit Anfang des Jahres durchwühlt eine spezielle
            Software Nacht für Nacht selbständig das weltweite Netz
            nach Pornographie, rassistischem und
            gewaltverherrlichendem Material. Das Programm orientiert
            sich an Listen mit bestimmten Begriffen und mit Adressen
            einschlägig bekannter Anbieter. Am Morgen präsentiert der
            Rechner dann rund 200 bis 300 Angebote, die die
            Mitarbeiter von «jugendschutz.net» in Rheinland-Pfalz auf
            ihren Inhalt überprüfen.

            «Zwei Drittel der Sachen sind für den Jugendschutz
            relevant», sagt Müller. Bislang ist die Auswahl auf
            Anbieter beschränkt, die in Deutschland ansässig sind oder
            ihre Inhalte über einen deutschen Rechner verbreiten.
            Private wie kommerzielle Anbieter erhalten Post von
            «jugendschutz.net» mit deutlichen Hinweisen auf die
            Verstöße gegen Strafgesetze oder Ordnungswidrigkeiten.
            Wird das Angebot im Internet nicht verändert oder
            verschlüsselt, geht es an die zuständige Behörde.

            [...]

            Doch nicht nur die Homepage, auch die «Links»
            genannten Verweise auf andere Angebote sind im Sinne
            des Strafrechts ein «Zugänglichmachen» und können für
            Anbieter brisant werden. Der Rechner von
            «jugendschutz.net» spürte eine Anleitung zum Bau einer
            Trockeneisbombe auf. «Die Links verwiesen zudem auf
            ernsthafte Anleitungen zum Bombenbau in englischer
            Sprache», erzählt die Medienpädagogin. Sie verschwanden
            nach einem Anschreiben von «jugendschutz.net» ebenso wie
            die Links einer Prostituierten, die für sich und ihre
            Praktiken im Internet warb, und die Homepage
            offensichtlich mit Geld für Hinweise auf hartes
            pornographisches Material finanzierte.

            [...]

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Und ein taz-Schnipselchen:

http://www.taz.de/~taz/980530.taz/wu_T980530.91.html

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                      [...]

                      Die rheinland-pfälzische
                      Jugendministerin Rose Götte (SPD) forderte eine
                      wirksamere Durchsetzung von Jugendschutz im
                      Internet.

                      [...]

                      Die mit der Entscheidung geschürte "Unsicherheit
                      bei den Anbietern" könne "großen Schaden für den
                      Technolgiestandort Deutschland" mit sich
                      bringen, sagte Bayerns Wirtschaftsminister Otto
                      Wiesheu (CSU). "Das Urteil wird den technischen
                      Besonderheiten der Kommunikationstechnik und des
                      weltweiten Internets nicht gerecht." Es lasse
                      vor allem die Grenzen der Verantwortung des
                      Anbieters außer acht. Diese habe die
                      Bundesregierung jedoch erst im vergangenen Jahr
                      in ihrem Informations- und
                      Kommunikationsdienstegesetz geregelt.

                      Götte hielt dem entgegen, Jugendschutz lasse
                      sich selbstverständlich auch im Internet
                      praktizieren. So hätten die Jugendminister im
                      Sommer 1997 eine länderübergreifende Einrichtung
                      "jugendschutz.net" gegründet. Eine spezielle
                      Software spüre die brisanten Inhalte auf.
                      Weigern sich Anbieter, ihre Inhalte zu ändern
                      oder Sperren für Jugendliche einzurichten, drohe
                      ein Bußgeld von bis zu 500.000 Mark. Allerdings
                      gilt das nur für Provider, die in Deutschland
                      ansässig sind oder ihre Inhalte über einen
                      deutschen Rechner verbreiten

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Frau Goette gehoert uebgringens, soweit ich weiss, der _SPD_ an. Ihre
Aeusserungen lassen erkennen, dass sie zu den "Gutmeschen" gehoert,
die sich aufrichtig bemuehen, eine bestimmte Sorte von Schaden von der
Menschheit abzuwenden, aber nicht in der Lage sind,
ressortuebergreifend zu denken.

Axel H. Horns
--
Patentanwalt (German Patent Attorney) Dipl.-Phys. Axel H. Horns
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