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[Horns@t-online.de (Axel H. Horns)]

http://www.bluewin.ch/news/artikel/980805/980805c08.html

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Bundespolizei will ein Zeichen setzen

(sda/ros)   Die von der Bundespolizei geforderte Sperrung von
Internet-Seiten mit rassistischem Inhalt stösst bei Providern auf
Unverständnis. Technisch sei ein solche Massnahme nicht durchsetzbar.
Die Bundespolizei will mit der Aktion ein Zeichen setzen. Am Freitag
findet in Bern ein Hearing statt.   


Die Bundespolizei hatte die Anbieter von Internet-Diensten am 23. Juli
in einem Brief aufgefordert, Seiten mit rassistischem und
extremistischem Inhalt zu sperren. Im Brief waren zehn solche
Internet-Adressen aufgeführt worden. Dabei war auch auf mögliche
Straftatbestände bei deren Verbreitung hingewiesen worden. 

[...]

Die Bundespolizei wehrt sich gegen die Vorwürfe. Sie verstehe ihre
Aktion als präventive Massnahme zur Bekämpfung von Extremismus und
Rassismus. Das Echo auf die Empfehlung sei insgesamt positiv. Am
Freitag werde die Bundespolizei in Bern an einer Sitzung ihre Position
detailliert darlegen und mit den Providern diskutieren. 

Die Kritik, eine Sperrung sei technisch nicht durchsetzbar, lässt
Philippe Kronig, stellvertretender Leiter der Abteilung Information
und Auswertung bei der Bundespolizei, nicht gelten. Die Praxis zeige
das Gegenteil. Zwar könne nicht auf Knopfdruck alles gesperrt werden.
Die Gefahren liessen sich jedoch eindämmen. 

[...]
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Auch hier eine Optik, bei der das Internet zuvorderst als 
"Gefahrenherd" gesehen wird.