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[FYI] Wassenaar an der Donau
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] Wassenaar an der Donau
- From: Horns@t-online.de (Axel H. Horns)
- Date: Thu, 20 Aug 1998 08:28:03 +2000
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Wassenaar an der Donau
Erich Moechel 19.08.98
Ein kleines Büro in Wien regelt die
Exportkontrolle von Kryptographie-Programmen
Wien - Unweit der Staatsoper, zwischen dem
Hotel Bristol und den Ringstrassengalerien, wo
sich Wien ziemlich nobel gibt, residiert eine
internationale Organisation, deren Bekanntheit
in diametralem Gegensatz zum Gewicht ihrer
Aufgaben steht. Das von 33 Staaten getragene
Wassenaar Arrangement - dessen Aufgaben sich
mit vier weiteren, auf die Kontrolle von
Atomwaffen oder biologischen Kampfstoffen
spezialisierten Agenturen überschneiden -
regelt weltweit die Weitergabe sogenannter
"Dual-Use Goods and Technologies." Dieser
Terminus bezeichnet Produkte, die neben ihrer
Funktion im Zivilbereich auch waffentauglich
sind. Sehr zum Verdruss sowohl des
inter-net-ionalen IT-Kapitals wie auch des
Dachverbands der Bürgerrechtsrechtsgruppen
listet das Wassenaar Arrangement unter
Category 5.2 auch Verschlüsselungssoftware auf,
die für sicheren Zahlungsverkehr, genauso wie
zur Wahrung des Rechts auf das Briefgeheimnis
unerlässlich ist.
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